Die Beklagte stellt das Getr\u00e4nk \u201eGR\u00d6BI Waldbeere\u201c mit folgendem Flaschenetikett her:<\/p>\n
Tats\u00e4chlich enth\u00e4lt das Getr\u00e4nk weder Beeren noch Aromen dieser Fr\u00fcchte<\/strong>.<\/p>\n F\u00fcr sogenannte Erfrischungsgetr\u00e4nke schreibt das Lebensmittelrecht keinen Fruchtsaftanteil vor. Das vom Bundesministerium f\u00fcr Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz herausgegebene \u00d6sterreichische Lebensmittelbuch (\u00d6LMB) sieht die Abbildung ganzer \u2013 nicht jedoch tropfender \u2013 Fr\u00fcchte auf dem Etikett eines Erfrischungsgetr\u00e4nks dennoch als zul\u00e4ssig an.<\/p>\n Der VKI klagte auf Unterlassung. Der Beklagten solle es verboten werden, den unrichtigen Eindruck zu erwecken, das von ihr in Verkehr gebrachte Erfrischungsgetr\u00e4nk enthielte Fruchtsaftanteile von heimischen Fr\u00fcchten und Beeren, wenn tats\u00e4chlich kein Saft(-konzentrat) dieser Fr\u00fcchte enthalten ist.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Die Vorinstanzen gaben der Klage statt. Der Gesamteindruck von Durchschnittsverbrauchern werde durch blickfangartige Elemente<\/strong> gepr\u00e4gt, n\u00e4mlich die naturgetreue Abbildung verschiedener Beeren<\/strong> und Werbeaussagen wie \u201eDie beliebtesten Waldbeeren im herrlich-schmackhaften Mix<\/em>\u201c oder \u201eDen Geschmack heimischer Fr\u00fcchte von Brombeere bis Erdbeere vereint GR\u00d6BI mit herrlich spritzigem Wasser aus eigener Quelle …<\/em>\u201c. Dadurch w\u00fcrden unrichtige Erwartungen \u00fcber die Zutaten des Getr\u00e4nks<\/strong> geweckt.<\/p>\n Diese Irref\u00fchrung k\u00f6nne weder durch die richtige Zutatenliste noch durch die Bezeichnung als Erfrischungsgetr\u00e4nk verhindert werden, weil beide einen viel geringeren Auff\u00e4lligkeitswert h\u00e4tten. Die lebensmittelrechtliche Definition eines Erfrischungsgetr\u00e4nks sei Durchschnittsverbrauchern nicht gel\u00e4ufig<\/strong> und schlie\u00dfe die Beigabe von Fruchtsaftanteilen oder -aromen au\u00dferdem nicht aus. Eine lebensmittelrechtlich zul\u00e4ssige Kennzeichnung eines Getr\u00e4nks verhindere nicht automatisch jede Irref\u00fchrung nach \u00a7\u00a02 UWG.<\/p>\n Die au\u00dferordentliche Revision der Beklagten wurde vom OGH zur\u00fcckgewiesen. Die Produktbezeichnung als \u201eErfrischungsgetr\u00e4nk\u201c werde von den blickfangartigen Bezugnahmen auf frische Beeren v\u00f6llig in den Hintergrund gedr\u00e4ngt. Zudem k\u00f6nne auch ein so bezeichnetes Getr\u00e4nk Fruchtsaftanteile enthalten. Das Werbeversprechen der Beklagten \u201eDie beliebtesten Waldbeeren im herrlich-schmackhaften Mix\u201c suggeriere klar, dass das Getr\u00e4nk tats\u00e4chlich Waldbeeren enthalte, weil nur gemischt werden k\u00f6nne, was tats\u00e4chlich vorhanden sei<\/strong>.<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema unlautere Irref\u00fchrung:<\/strong><\/p>\n Irref\u00fchrende Werbung von Internetanbieter mit Datentransfergeschwindigkeit<\/a><\/p>\n Unternehmen wird in Instagram-Posting getaggt: Zurechnung der unberechtigten Verwendung einer registrierten Marke. Unlautere Irref\u00fchrung.<\/a><\/p>\n Werbung mit Gutschein \u201eSpare 10% auf ALLES\u201c: Irref\u00fchrung wenn Rabatt nicht tats\u00e4chlich auf alles gew\u00e4hrt wird<\/a><\/p>\n Irref\u00fchrung: Linksetzer muss sich Inhalt fremder Website als eigenen zurechnen lassen<\/a><\/p>\n Reichweitenwerbung: 27% sind ein Drittel? Irref\u00fchrung durch Blickfang.<\/a><\/p>\n (Verfr\u00fchte) Werbung mit Alleinvertriebsrecht: Unlautere Irref\u00fchrung<\/a><\/p>\n \u201eOffizielles\u201c Tirol-Logo nach Ablauf des Lizenzvertrages weitergenutzt: Unlautere Irref\u00fchrung<\/a><\/p>\n Webshop wird verkauft. Darf Verk\u00e4ufer weiterhin mit Kundenbewertungen des verkauften Webshops werben? (Irref\u00fchrung)<\/a><\/p>\n Beworbene Ersparnis wird nur kurzfristig erzielt: Unlautere Irref\u00fchrung<\/a><\/p>\n Logos karitativer Organisationen auf Altkleidercontainern: Irref\u00fchrung da nur geringer Bruchteil des Erl\u00f6ses gespendet<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/Groebi-zuckerfrei-4Ob230_23m.img1is.jpg\")
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