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Yannick Noah, ein ehemaliger franz\u00f6sischer Tennisspieler, meldete 2008 beim EUIPO folgendes Bildzeichen als Unionsmarke f\u00fcr Lederwaren, Bekleidung einschlie\u00dflich Polohemden und Sweatern sowie Spielwaren an:<\/p>\n
2019 beantragte die Noah Clothing LLC beim EUIPO die L\u00f6schung dieser Marke wegen Nichtbenutzung. Die Marke sei in den vergangenen f\u00fcnf Jahren innerhalb der EU nicht ernsthaft benutzt worden. 2022 erkl\u00e4rte das EUIPO die angegriffene Marke f\u00fcr alle in Rede stehenden Waren mit Ausnahme von \u201ePolohemden\u201c und \u201eSweater\u201c f\u00fcr verfallen. Die Noah Clothing LLC klagte gegen diese Entscheidung vor dem EuG, das die Klage heute abwies.<\/p>\n Das EuG stellte fest, dass die angegriffene Marke von ihrem Inhaber in leicht ver\u00e4nderter Form benutzt<\/strong> wurde, die zus\u00e4tzlich den ersten Buchstaben des Vornamens von Herrn Yannick Noah, n\u00e4mlich den Gro\u00dfbuchstaben \u201eY\u201c, gefolgt von einem Punkt, enthielt: Das EuG war der Ansicht, dass die urspr\u00fcngliche Unterscheidungskraft der Marke dadurch nicht beeinflusst<\/strong> wurde und diese Form insgesamt der eingetragenen Version entspricht. Zu dem Umstand, dass die angegriffene Marke f\u00fcr \u201ePullunder\u201c<\/strong> benutzt wurde, also f\u00fcr Waren, die von der Marke nicht ausdr\u00fccklich erfasst sind, hielt das EuG fest, dass solche Bekleidungsst\u00fccke wie Sweater dazu bestimmt sind, den Oberk\u00f6rper zu bedecken<\/strong>, so dass sie auch als \u201eSweater\u201c eingestuft werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Insgesamt best\u00e4tigte das EuG daher die Entscheidung des EUIPO, wonach die angegriffene Marke f\u00fcr \u201ePolohemden\u201c und \u201eSweater\u201c tats\u00e4chlich ernsthaft benutzt<\/strong> wurde.<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema rechtserhaltende Benutzung von Marken:<\/strong><\/p>\n Markenrechtlicher Benutzungszwang: Jedermann kann die L\u00f6schung einer Marke beantragen, wenn diese 5 Jahre lang nicht kennzeichenm\u00e4\u00dfig benutzt wurde.<\/a><\/p>\n Individualmarke wird wie Gew\u00e4hrleistungsmarke verwendet: L\u00f6schung mangels kennzeichenm\u00e4\u00dfiger Benutzung.<\/a><\/p>\n \u201eThink different\u201c-Unionsmarken von Apple auf Antrag von Swatch gel\u00f6scht. (Keine ernsthafte Benutzung)<\/a><\/p>\n EuGH zu Ferrari-Marke \u201eTestarossa\u201c: Kann eine Marke aufgrund sehr eingeschr\u00e4nkter Benutzung gel\u00f6scht werden?<\/a><\/p>\n EuGH: Stellt Markenanmeldung ohne Benutzungsabsicht b\u00f6sgl\u00e4ubiges Handeln dar?<\/a><\/p>\n EuGH best\u00e4tigt markenrechtlichen Schutz trotz Nichtbenutzung w\u00e4hrend der ersten 5 Jahre nach Eintragung<\/a><\/p>\n Cecconi\u2019s in London vs. Ceconi\u2019s in Salzburg: OGH zur ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke in der EU<\/a><\/p>\n OGH nimmt zu \u201eSpekulationsmarken\u201c Stellung: Markenanmeldungen ohne Benutzungswillen sind b\u00f6sgl\u00e4ubig wenn sie der Behinderung Dritter dienen sollen<\/a><\/p>\n EuGH zum Begriff der ernsthaften Benutzung im Markenrecht (\u201eWalzertraum\u201c)<\/a><\/p>\n EuGH zu Farbmarken (\u201eSparkassen-Rot\u201c) \u2013 Unterscheidungskraft infolge Benutzung \/ ma\u00dfgeblicher Zeitpunkt<\/a><\/p>\n EuGH-Entscheidung zur rechtserhaltenden Markenbenutzung<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2024\/01\/EuG-NOAH.png\")
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