EuG-Entscheidungen vom 23.1.2014:<\/p>\n
Rechtssache\u00a0T\u201168\/13, Novartis AG – HABM:<\/strong><\/p>\n Die Novartis AG meldete im August 2011 die Wortmarke CARE TO CARE<\/strong> als Gemeinschaftsmarke in den Klassen 41 und 42 (konkret: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung iZm der Krankheit Alzheimer sowie medizinische Dienstleistungen in diesem Gebiet)\u00a0an. Das HABM wies die Markenanmeldung jedoch gem Art 7 Abs 1 lit b, Abs 2 der Gemeinschaftsmarken-VO mit der Begr\u00fcndung zur\u00fcck, dass der Marke keine ausreichende Unterscheidungskraft<\/strong> zuk\u00e4me. Die Beschwerdekammer des HABM sowie das EuG best\u00e4tigten diese Entscheidung.<\/p>\n Rechtssache T\u2011551\/12, Coppenrath-Verlag GmbH & Co. KG – Sembella GmbH:<\/strong><\/p>\n Die Coppenrath-Verlag GmbH & Co. KG meldete im August 2009 die Wortmarke REBELLA<\/strong> als Gemeinschaftsmarke (unter anderem)\u00a0in den Klassen 20 und 24 an (iwS f\u00fcr M\u00f6bel und Textilwaren). Die Sembella GmbH erhob Widerspruch gegen die Markenanmeldung und st\u00fctzte sich auf die priorit\u00e4ts\u00e4ltere Gemeinschaftsmarke SEMBELLA<\/strong> in den Klassen 17, 20 und 22 (iwS Schaumstoffe, M\u00f6bel, Polsterungen). Die Benutzung der\u00a0\u00e4lteren Marke wurde in Form von zwei verschiedenen grafischen Gestaltungen (somit in von der Anmeldung abweichender Form) nachgewiesen. Das Gericht war der Ansicht, dass die Bildbestandteile nur verzierende oder sogar vernachl\u00e4ssigbare Elemente bilden, die die Unterscheidungskraft des dominierenden Wortbestandteils \u201esembella\u201c nicht beeinflussen k\u00f6nnen. Der Wortbestandteil \u201esembella\u201c springt dem Verbraucher dagegen sofort ins Auge und bleibt ihm im Ged\u00e4chtnis, um die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren zu erkennen. Zur klanglichen \u00c4hnlichkeit<\/strong> wurde festgehalten, dass sich die Aussprache der einander gegen\u00fcberstehenden Wortbildungen insbesondere wegen der identischen zweiten und dritten Silben \u00e4hnelt.\u00a0Die durch die Anfangssilben \u201eRe\u201c und \u201esem\u201c hervorgerufenen klanglichen Unterschiede k\u00f6nnen\u00a0die umfassende klangliche \u00c4hnlichkeit nicht entkr\u00e4ften. Dem Widerspruch war daher aufgrund der vorliegenden Verwechslungsgefahr<\/strong> stattzugeben.<\/p>\n Rechtssachen T513\/12 und\u00a0T\u2011514\/12,<\/strong> NCL Corporation Ltd – HABM:<\/b><\/p>\n Die NCL Corporation Ltd meldete im September 2001 die Wortzeichen NORWEGIAN GETAWAY\u00a0<\/strong>und\u00a0NORWEGIAN BREAKAWAY<\/strong> als Gemeinschaftsmarken\u00a0in Klasse 39 (konkret: Veranstaltung von Kreuzschifffahrten)\u00a0an. Das HABM wies die Anmeldungen mit der Begr\u00fcndung zur\u00fcck, dass die angemeldeten Marken f\u00fcr die in Rede stehenden Dienstleistungen beschreibend und nicht unterscheidungskr\u00e4ftig<\/strong> seien. Die Beschwerdekammer stellte fest, dass die Wortbestandteile der angemeldeten Marken, n\u00e4mlich \u201eNorwegian\u201c und „getaway“ bzw\u00a0\u201ebreakaway\u201c, jeweils die Bedeutung \u201eaus oder in Bezug auf Norwegen oder seine Bev\u00f6lkerung, Sprache oder Kultur\u201c und \u201eeine Abkehr oder Pause von der Routine oder Tradition\u201c, wie ein kurzer \u201eUrlaub\u201c, h\u00e4tten. In Bezug auf die fraglichen Dienstleistungen wie Kreuzfahrten und Ausfl\u00fcge vertrat sie die Auffassung, dass die Kombination dieser Wortbestandteile die Bedeutung \u201eUrlaub in Norwegen\u201c<\/strong> habe. Sie schloss daraus, dass die Zeichen NORWEGIAN GETAWAY bzw BREAKAWAY unmittelbar beschreibend<\/strong> seien und deshalb nicht eingetragen werden k\u00f6nnen. Die angemeldeten Marken besitzen auch keine Unterscheidungskraft, da ihre Bedeutung und ihr direkter Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen zumindest von Englisch sprechenden Verbrauchern von vornherein verstanden w\u00fcrden. Das EuG schloss sich dem an und sprach aus, dass davon auszugehen sei, dass ein durchschnittlicher Verbraucher den Wortbestandteil „getaway“ bzw \u201ebreakaway\u201c in Verbindung mit einem anderen Bestandteil, der auf einen geografischen Ort hinweist, als Ausdruck wahrnimmt, der auf einen Kurzurlaub in der angegebenen Region hinweist, und somit als Ausdruck, der hinsichtlich der in Rede stehenden Dienstleistungen eine eindeutig beschreibende Bedeutung hat. Die Klagen wurden abgewiesen.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" EuG-Entscheidungen vom 23.1.2014: Rechtssache\u00a0T\u201168\/13, Novartis AG – HABM: Die Novartis AG meldete im August 2011 die Wortmarke CARE TO CARE als Gemeinschaftsmarke in den Klassen 41 und 42 (konkret: Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Aus- und Fortbildung iZm der Krankheit Alzheimer sowie medizinische Dienstleistungen in diesem Gebiet)\u00a0an. 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