Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Die Inhaberin folgender Unionsmarke (Wortbildmarke)<\/p>\n erhob Widerspruch gegen die Eintragung der Wortmarke LC HOME<\/strong>.<\/p>\n Das Patentamt gab dem Widerspruch teilweise Folge und hob die Registrierung der angegriffenen Marke in Bezug auf die Waren der Klasse 20 (M\u00f6belst\u00fccke) und die Dienstleistungen der Klasse 35, Einzelhandels-, Gro\u00dfhandels-, Versandhandels- und Internethandelsdienstleistungen mit M\u00f6beln auf. Lederwaren aus Klasse 18 der \u00e4lteren Marke w\u00fcrden sich mit den genannten Waren der Klasse 20 \u00fcberschneiden. Leder und Felle seien gelegentlich ein Teil der genannten M\u00f6belst\u00fccke oder w\u00fcrden zu diesen in einem Erg\u00e4nzungsverh\u00e4ltnis stehen.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das OLG Wien gab dem Rekurs der Antragsgegnerin nicht Folge.<\/p>\n Verwechslungsgefahr<\/strong> liegt vor, wenn das Publikum glauben k\u00f6nnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus dem selben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen<\/strong> stammen. Die fraglichen Marken sind jeweils in ihrem Gesamteindruck<\/strong> miteinander zu vergleichen und die Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verst\u00e4ndigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren und Dienstleistungen entscheidend. Es ist in jedem Einzelfall zu pr\u00fcfen, welcher Einfluss auf den Gesamteindruck des Zeichens den einzelnen Markenteilen zukommt. Dabei k\u00f6nnen auch nicht sch\u00fctzbare oder \u201eschwache\u201c Zeichenbestandteile im Einzelfall in Verbindung mit anderen Elementen den Gesamteindruck eines Zeichens beeinflussen. Dass charakteristische Merkmal eines Zeichens liegt grunds\u00e4tzlich aber nicht auf einem nicht sch\u00fctzbaren oder nur schwachen Zeichenbestandteil. In solchen F\u00e4llen k\u00f6nnen schon relativ geringe Abweichungen in den restlichen Bestandteilen ausreichen, um die Gefahr von Verwechslungen zu beseitigen. \u00c4hnlichkeiten am Wortanfang haben besonderes Gewicht<\/strong>. Bei einem aus Wort und Bild zusammengesetzten Zeichen ist f\u00fcr den Gesamteindruck in der Regel der Wortbestandteil ma\u00dfgebend<\/strong>.<\/p>\n Nach den dargelegten Grunds\u00e4tzen bejahte das OLG Wien eine \u00c4hnlichkeit zwischen den Marken. Beide Marken beginnen mit der Fantasiebezeichnung \u201eLC\u201c. In der \u00e4lteren Marke weist der Wortbestandteil \u201eWAIKIKI\u201c keinen erkennbaren Bezug zu den hinter der Marke stehenden Waren und Dienstleistungen auf. Er verf\u00fcgt \u00fcber eine gewisse Kennzeichnungskraft. Trotzdem tritt der am Anfang stehende Wortbestandteil \u201eLC\u201c in den Vordergrund<\/strong>. \u201eLC\u201c tritt auch bei der j\u00fcngeren Marke optisch und klanglich in den Vordergrund; der beschreibende Zusatz \u201eHome\u201c verf\u00fcgt \u00fcber keine Kennzeichnungskraft. Die dominanten Markenbestandteile stimmen \u00fcberein und stehen beide zu Beginn des Zeichens<\/strong>.<\/p>\n Das OLG bejahte auch eine \u00c4hnlichkeit zwischen Leder(imitat)-Waren (Kl. 18) und M\u00f6beln (Kl. 20)<\/strong>; ebenso zwischen Leder(imitat)-Waren und Handelsdienstleistungen mit M\u00f6beln (Kl. 35). Es liegt eine funktionale Komplementarit\u00e4t<\/strong> vor. Der durchschnittliche K\u00e4ufer wird annehmen, dass M\u00f6bel, die grunds\u00e4tzlich h\u00e4ufig mit Leder, Fellen oder entsprechenden Imitaten in Verbindung gebracht werden, von jenem Unternehmen stammen, das unter einem \u00e4hnlichen Zeichen Leder, H\u00e4ute, Felle und entsprechende Imitationen anbietet.<\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Verwechslungsgefahr im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n EuG zu \u201eBlitz\u201c-Bildmarken: Konzeptionell identisch, daher trotz visueller Unterschiede Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n PUMA vs. PUMA Multipower: Marke \u201ePUMA\u201c innerhalb der EU sehr bekannt. Schutz der bekannten Marke setzt keine Verwechslungsgefahr voraus.<\/a><\/p>\n Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen \u201eZARA HOME\u201c und \u201eAZRA HOME\u201c<\/a><\/p>\n Marke \u201eSHE Smart Home Experience\u201c. OGH zu Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n EuG\/Markenrecht: Bekanntheit eines Fu\u00dfballvereins bei Beurteilung von Verwechslungsgefahr nicht relevant (AC Milan)<\/a><\/p>\n \u00dcbernahme eines schwachen Zeichens: Verwechslungsgefahr zwischen KNABBER NOSSI und KNABBER STRIZZI<\/a><\/p>\n Identische schwache Bildbestandteile in Wort-Bild-Marken. Besteht Verwechslungsgefahr?<\/a><\/p>\n OGH bejaht Verwechslungsgefahr zwischen den Marken \u201eSmoking\u201c und SmoKings\u201c f\u00fcr Rauchwaren<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2023\/12\/lc-waikiki-33R71_23p.jpg\")
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