Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n 1996 meldete DC Comics beim Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) folgendes Bildzeichen (auch bekannt als \u201eBatman<\/em>\u201c-Logo) als Unionsmarke an:<\/p>\n 2019 beantragte die Commerciale Italiana Srl, die Marke in bestimmten Warenklassen (etwa f\u00fcr Kleidung und Faschings-\/Karnevalskost\u00fcme) f\u00fcr nichtig zu erkl\u00e4ren. Der Antrag wurde vom EUIPO zur\u00fcckgewiesen. Das EUIPO stellte fest, dass die Figur des Batman gedanklich stets mit dem entsprechenden Verlag in Verbindung gebracht worden sei. Die Kl\u00e4ger erhoben gegen diese Entscheidung Klage vor dem EuG und machten insbesondere geltend, dass die Marke keine Unterscheidungskraft habe und beschreibend sei. Sie h\u00e4tte deshalb nicht eingetragen werden d\u00fcrfen und m\u00fcsse f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EuG wies die Klage ab. Unterscheidungskraft<\/strong> bedeute, dass die Marke geeignet ist, die Ware, f\u00fcr die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen<\/strong> und somit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das EuG stellt weiter fest, dass im Nichtigkeitsverfahren eine Vermutung daf\u00fcrspricht, dass die eingetragene Marke g\u00fcltig ist, und der Antragsteller deshalb konkret darzutun hat, warum die Marke nicht g\u00fcltig sein soll. Das EuG argumentierte, dass Verbraucher die angegriffene Marke zwar gedanklich mit der fiktiven Figur des Batman in Verbindung bringen m\u00f6gen, aber dennoch nicht ausgeschlossen sei, dass die Marke auch auf die Herkunft der betreffenden Waren hinweist<\/strong>. Bereits die Beschwerdekammer hat festgestellt, dass die Figur Batman gedanklich immer mit DC Comics in Verbindung gebracht wurde. Das EUIPO hat daher zu Recht festgestellt, dass die angegriffene Marke Unterscheidungskraft hatte.<\/p>\n <\/p>\n Link zur Entscheidung<\/a><\/p>\n Link zur Pressemitteilung<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Unterscheidungskraft im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n EuG: Marke \u201eFUCKING AWESOME\u201c fehlt es an Unterscheidungskraft. Ausdruck f\u00fcr junges Zielpublikum \u00fcblich und nicht originell.<\/a><\/p>\n Marke \u201eBURGERMEISTER\u201c fehlt die Unterscheidungskraft. Lobende Beschreibung der eigenen Leistung.<\/a><\/p>\n Slogans im Markenrecht: \u201eTHE FUTURE IS PLANT-BASED\u201c mangels Unterscheidungskraft nicht schutzf\u00e4hig. Reine Werbeaussage.<\/a><\/p>\n Marke \u201eBasenCitrate\u201c f\u00fcr unwirksam erkl\u00e4rt. Rein beschreibend und nicht unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eGASTEINER\u201c nicht als Marke f\u00fcr Getr\u00e4nke schutzf\u00e4hig: rein beschreibend und nicht origin\u00e4r unterscheidungskr\u00e4ftig.<\/a><\/p>\n \u201eHILFSWERK \u00d6STERREICH\u201c ist eine schutzf\u00e4hige Marke. OGH bejaht Unterscheidungskraft.<\/a><\/p>\n Marke \u201eSHE Smart Home Experience\u201c. OGH zu Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n Fehlt der Marke \u201eMyFlat\u201c die Unterscheidungskraft? Konkret angemeldete Waren und Dienstleistungen sind zu beurteilen.<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2023\/06\/Batman.png\")
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