OGH-Entscheidung vom 17.2.2023, 6 Ob 78\/22x<\/p>\n
\u00a0<\/strong><\/p>\n Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Die Kl\u00e4gerin wurde 2014 im Krankenhaus der Beklagten operiert. Bald nach der Operation traten Beschwerden auf und es waren weitere Behandlungen notwendig. Die Kl\u00e4gerin machte ihre Anspr\u00fcche gegen das Krankenhaus und deren Haftpflichtversicherer jedoch erst 2021 vor Gericht geltend.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Die Vorinstanzen wiesen das Klagebegehren wegen Verj\u00e4hrung ab<\/strong>, da f\u00fcr die Kl\u00e4gerin im Sommer\u00a02015 klar gewesen sei, dass die Operation nicht so verlaufen war, wie erwartet. Da sie erhebliche Beschwerden gehabt habe, seien zu diesem Zeitpunkt deutliche Anhaltspunkte f\u00fcr einen Schadenseintritt <\/strong>vorgelegen. Diese Umst\u00e4nde h\u00e4tten eine Erkundigungspflicht der Kl\u00e4gerin ausgel\u00f6st<\/strong>, weshalb mit diesem Zeitpunkt der Beginn der Verj\u00e4hrungsfrist<\/strong> anzusetzen sei. Die geltend gemachten Anspr\u00fcchen seien folglich zum Zeitpunkt der Klageeinbringung im M\u00e4rz 2021 bereits verj\u00e4hrt gewesen.<\/p>\n Der OGH befand die dagegen gerichtete au\u00dferordentliche Revision der Kl\u00e4gerin f\u00fcr unzul\u00e4ssig. Wenn der Gesch\u00e4digte die f\u00fcr die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte M\u00fche in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt<\/strong> erlangt, in welchem sie ihm bei angemessener Erkundigung zuteil geworden w\u00e4re. Diese Grunds\u00e4tze gelten auch in F\u00e4llen behaupteter medizinischer Fehlbehandlungen oder Aufkl\u00e4rungsfehler.<\/p>\n Angesichts der Nachbehandlungen und Beschwerden der Kl\u00e4gerin h\u00e4tte diese ab dem Sommer 2015 ausreichende Anhaltspunkte f\u00fcr einen Pflichtversto\u00df des behandelnden Arztes gehabt, aufgrund derer sie zumutbare Erkundigungen \u00fcber die Zusammenh\u00e4nge anstellen h\u00e4tte m\u00fcssen.<\/p>\n Zum Einwand der Kl\u00e4gerin, wonach entsprechend fr\u00fcherer OGH-Judikatur nur ein Sachverst\u00e4ndigengutachten Klarheit \u00fcber ein Verschulden des Operateurs bringen k\u00f6nne und sie deshalb keinen Facharzt h\u00e4tte aufsuchen m\u00fcssen, entgegnete der OGH, dass in der Rechtsprechung anerkannt sei, dass in unterschiedlichen Fallkonstellationen unterschiedliche Erkundigungen zumutbar<\/strong> sein k\u00f6nnen, was von den Umst\u00e4nden des Einzelfalls abh\u00e4ngt. Im hier vorliegenden Fall h\u00e4tten Erkundigungen bei anderen Fach\u00e4rzten die Zusammenh\u00e4nge aufkl\u00e4ren k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n Die Verj\u00e4hrungsfrist war folglich auch unter Ber\u00fccksichtigung der Fortlaufshemmung gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a058a \u00c4rzteG bei Klageeinbringung abgelaufen.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zum Entscheidungstext<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Arzthaftung:<\/strong><\/p>\n Arzthaftung? Keine Aufkl\u00e4rungspflicht \u00fcber \u201emangelnde Erfahrung\u201c wenn Arzt die Operationsmethode ordnungsgem\u00e4\u00df erlernt hat.<\/a><\/p>\n \u201eBeobachten Sie das\u201c: Arzthaftung infolge unterlassener Aufkl\u00e4rung \u00fcber weitere notwendige Untersuchung eines Tumors<\/a><\/p>\n \u00c4sthetische Operation ohne Einhaltung der \u00dcberlegungsfrist. Haftet der Arzt?<\/a><\/p>\n Patient meldet sich nicht bei Arzt zur\u00fcck. Kann eine Verletzung der \u00e4rztlichen Aufkl\u00e4rungspflicht vorliegen?<\/a><\/p>\n \u201eMedical meets Beauty\u201c: Wenn Zahn\u00e4rzte rechtswidrig werben (Bleaching, kosmetische Behandlungen, standesfremde Gesellschafter)<\/a><\/p>\n \u00c4rztlicher Behandlungsfehler nach Hundeattacke: Hundehalter haftet f\u00fcr gesamten Schaden<\/a><\/p>\n