Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Die Inhaberin der priorit\u00e4ts\u00e4lteren Unionsmarke\u00a0\u201eZARA HOME<\/strong>\u201c erhob Widerspruch gegen die priorit\u00e4tsj\u00fcngere \u00f6sterreichische Wort-Bild-Marke \u201eAZRA HOME<\/strong>\u201c:<\/p>\n Beide Marken sind f\u00fcr Dienstleistungen in Klasse 35 eingetragen.<\/p>\n Das Patentamt gab dem Widerspruch gr\u00f6\u00dftenteils statt.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das Rekursgericht wies den Widerspruch hingegen zur G\u00e4nze ab. Der OGH gab dem von der Antragstellerin erhobenen au\u00dferordentlichen Revisionsrekurs nicht Folge.<\/p>\n Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist nach einem\u00a0unions<\/span>weit einheitlichen Ma\u00dfstab unter Ber\u00fccksichtigung aller Umst\u00e4nde des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei ist auf den Bekanntheitsgrad<\/strong> der Marke, den Grad der \u00c4hnlichkeit der Zeichen<\/strong> und den Grad der Gleichartigkeit zwischen den Waren oder Dienstleistungen<\/strong> Bedacht zu nehmen.<\/p>\n Bei Identit\u00e4t der Waren bzw Dienstleistungen\u00a0ist die Verwechslungsgefahr nach der Zeichen\u00e4hnlichkeit<\/strong> zu pr\u00fcfen; daf\u00fcr sind die verwendeten Zeichen in Bild, Klang und Bedeutung<\/strong> einer gesamthaften W\u00fcrdigung zu unterziehen, wobei in der Regel die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte gen\u00fcgt<\/strong>. Ob das verwendete Zeichen \u00e4hnlich ist, richtet sich nach dem Gesamteindruck<\/strong>. Entscheidend ist die Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verst\u00e4ndigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren oder Dienstleistungsart, der die Marke regelm\u00e4\u00dfig als Ganzes<\/strong> wahrnimmt. F\u00fcr den \u00c4hnlichkeitsvergleich sind die einzelnen Zeichenbestandteile nicht isoliert zu betrachten<\/strong>. <\/span><\/p>\n Schutzunf\u00e4hige oder schwache Teile tragen im Allgemeinen wenig zum Gesamteindruck des Zeichens bei, dass schon relativ geringe Abweichungen in den restlichen Bestandteilen in der Regel ausreichen, um die Gefahr von Verwechslungen zu beseitigen. Bei Wort-Bild-Marken ist f\u00fcr den Gesamteindruck in der Regel der Wortbestandteil ma\u00dfgebend<\/strong>, weil der Gesch\u00e4ftsverkehr sich meist an diesem Kennwort orientiert und vor allem dieses Wort im Ged\u00e4chtnis behalten wird.<\/p>\n Das Rekursgericht vertrat die Auffassung, dass sich die\u00a0st\u00e4rkeren Zeichenbestandteile \u201eZARA\u201c und \u201eAZRA\u201c hinreichend deutlich unterscheiden<\/strong>, weil in bildlicher Hinsicht die Umstellung von zwei der vier Buchstaben stark ins Gewicht falle und in klanglicher Hinsicht besonders die Aufeinanderfolge von zwei Konsonanten in der angegriffenen Marke ungew\u00f6hnlich sei.<\/span> Der OGH sah darin keine Fehlbeurteilung.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zum Entscheidungstext<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Verwechslungsgefahr im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Marke \u201eSHE Smart Home Experience\u201c. OGH zu Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.<\/a><\/p>\n EuG\/Markenrecht: Bekanntheit eines Fu\u00dfballvereins bei Beurteilung von Verwechslungsgefahr nicht relevant (AC Milan)<\/a><\/p>\n \u00dcbernahme eines schwachen Zeichens: Verwechslungsgefahr zwischen KNABBER NOSSI und KNABBER STRIZZI<\/a><\/p>\n Identische schwache Bildbestandteile in Wort-Bild-Marken. Besteht Verwechslungsgefahr?<\/a><\/p>\n OGH bejaht Verwechslungsgefahr zwischen den Marken \u201eSmoking\u201c und SmoKings\u201c f\u00fcr Rauchwaren<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr? Marken m\u00fcssen in der jeweils angemeldeten Form verglichen werden<\/a><\/p>\n Keine Verwechslungsgefahr: Marke \u201eBBQLOUMI\u201c verletzt nicht Kollektivmarke \u201eHALLOUMI\u201c f\u00fcr K\u00e4se<\/a><\/p>\n EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken \u201eMESSI\u201c und \u201eMASSI\u201c. Bekanntheit des Fu\u00dfballers Messi ist ma\u00dfgeblicher Faktor.<\/a><\/p>\n Schutz bekannter Marken setzt keine Verwechslungsgefahr voraus. Punktuelle \u00c4hnlichkeit gen\u00fcgt, wenn das Publikum die Zeichen gedanklich miteinander verkn\u00fcpft.<\/a><\/p>\n EuGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Buchstabenfolgen und Akronymen im Markenrecht<\/a><\/p>\n Eindeutiger Sinngehalt einer Marke kann Verwechslungsgefahr \u201eneutralisieren\u201c<\/a><\/p>\n OGH\/Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen FAST EFFECT und EFFECT, EFFECT ZERO, etc<\/a><\/p>\n OGH\/Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen BRONCHIPLANT und BRONCHIPRET<\/a><\/p>\n OGH\/Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen IONIT und ISONIT<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2023\/02\/4Ob183_22y.jpg\")
<\/a><\/p>\n