Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Der Kl\u00e4ger vertrieb in den Jahren\u00a02015 bis 2018 Heizger\u00e4te und meldete 2016 folgende Unionsmarke f\u00fcr Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsger\u00e4te und -anlagen (Nizza Klasse\u00a011) an:<\/p>\n Im Gesch\u00e4ftsleben verwendete er (nur) den Zeichenteil \u201eSHE\u201c samt Umrandung, nicht auch die Wortfolge \u201eSmart Home Experience\u201c.<\/p>\n Die Beklagte ist seit 2017 Inhaberin folgender \u00f6sterreichischer Wort-Bild-Marke, die ebenfalls f\u00fcr Waren der Klasse\u00a011 (Ventilatoren, K\u00fchlger\u00e4te, Klimaanlagen, elektrische Grillger\u00e4te und Kochger\u00e4te) angemeldet wurde:<\/p>\n F\u00fcr Waren der Klasse\u00a09 wurde bereits 2005 eine gleich aussehende Marke von der Beklagten angemeldet.<\/p>\n Der Kl\u00e4ger klagte u.a. auf Unterlassung. Die Beklagte erhob daraufhin eine auf Art\u00a07 Abs\u00a01 lit b, c und d\u00a0UMV\u00a0gest\u00fctzte\u00a0Widerklage\u00a0nach Art\u00a0128 UMV<\/span>.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das Erstgericht wies die Unterlassungsklage ab und gab der Widerklage statt. Das Berufungsgericht\u00a0gab dem Unterlassungsbegehren hinsichtlich Klasse\u00a011 statt und wies die Widerklage ab. Der OGH wies die au\u00dferordentliche Revision der Beklagten zur\u00fcck.<\/p>\n Die Beklagte argumentierte damit, dass die Unionsmarke wegen der verwendeten Wortgruppe \u201eSmart Home Experience\u201c beschreibend\u00a0und damit\u00a0nicht unterscheidungsf\u00e4hig sei.<\/span> Der OGH f\u00fchrte dazu aus, dass eine Marke unterscheidungskr\u00e4ftig<\/strong> ist, wenn sie geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung, f\u00fcr die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen<\/strong> und diese Ware oder Dienstleistung somit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Nur unter dieser Bedingung kann eine Marke ihre Hauptfunktion als betrieblicher Herkunftshinweis <\/strong>erf\u00fcllen.<\/p>\n Eine Marke ist hingegen beschreibend<\/strong>, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschlie\u00dfen k\u00f6nnen <\/strong>und sie daher als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung, nicht jedoch als Herkunftsangabe, verstehen. L\u00e4sst sich dagegen die Beziehung zwischen Ware\/Dienstleistung und Zeichen nur im Wege besonderer Schlussfolgerungen oder Gedankenoperationen herstellen, dann ist die Registrierung des Zeichens erlaubt.<\/p>\n Wegen der vertretbaren Verneinung des beschreibenden Charakters der Wortgruppe \u201eSmart Home Experience\u201c<\/strong> durch das Berufungsgericht, kam es nicht mehr darauf an, ob diese Wortgruppe pr\u00e4gender Bestandteil der Marke ist. <\/span><\/p>\n Das Berufungsgericht hat das Vorliegen einer T\u00e4uschung<\/strong> und den darauf gest\u00fctzten Nichtigkeitsgrund des Art\u00a059 Abs\u00a01 lit a UMV mit der Begr\u00fcndung verneint, dass bei den vom Kl\u00e4ger beanspruchten Waren der Nizza Klasse\u00a011 eine Kennzeichnung als vernetzbare Ger\u00e4te m\u00f6glich<\/strong> sei, wenn man den Markenbestandteil \u201eSmart Home\u201c in diesem Sinn verstehe.<\/p>\n Schlussendlich best\u00e4tigte der OGH die Entscheidung des Berufungsgerichts, das unter Hinweis auf die Identit\u00e4t bzw \u00c4hnlichkeit der jeweils vertriebenen Waren und den identen pr\u00e4genden Wortbestandteilen \u201eSHE\u201c die Verwechslungsgefahr jedenfalls vertretbar bejaht hatte.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zum Entscheidungstext<\/a><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zum Thema Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr im Markenrecht:<\/strong><\/p>\n Identische schwache Bildbestandteile in Wort-Bild-Marken. Besteht Verwechslungsgefahr?<\/a><\/p>\n OGH bejaht Verwechslungsgefahr zwischen den Marken \u201eSmoking\u201c und SmoKings\u201c f\u00fcr Rauchwaren<\/a><\/p>\n Verwechslungsgefahr? Marken m\u00fcssen in der jeweils angemeldeten Form verglichen werden<\/a><\/p>\n Fehlt der Marke \u201eMyFlat\u201c die Unterscheidungskraft? Konkret angemeldete Waren und Dienstleistungen sind zu beurteilen.<\/a><\/p>\n EuGH zur Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken auf \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln<\/a><\/p>\n OLG Wien zur Unterscheidungskraft der Marke \u201eREFURBED\u201c: Phantasiebezeichnungen k\u00f6nnen an existierende W\u00f6rter angelehnt sein<\/a><\/p>\n Unterscheidungskraft eines Wortes reicht f\u00fcr urheberrechtlichen Schutz als Sprachwerk nicht aus<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2022\/07\/she-smart-home-experience.png\")
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