Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Die Kl\u00e4gerin vertreibt Produkte aus Zirbenholz (insb. verschiedene Ziergegenst\u00e4nde). Die Beklagte bietet vergleichbare Waren aus Zirbenholz an. In einem Newsletter an alle ihre Kunden verwies sie auf einen TV-Beitrag, der auf Servus TV ausgestrahlt worden war. Der Beitrag war \u00fcber einen Link im Newsletter abrufbar. In der Sendung wurden unter Bezugnahme auf eine Studie verschiedene positive Eigenschaften der Zirbe auf die Gesundheit des menschlichen K\u00f6rpers hervorgehoben. Die Firma der Beklagten wurde ebenfalls erw\u00e4hnt.<\/p>\n Die\u00a0Kl\u00e4gerin\u00a0beantragte daraufhin die Erlassung einer einstweiligen Verf\u00fcgung. Der Beklagten solle es verboten werde, damit zu werben, dass Zirbenholz Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen habe. Mit gesundheitsbezogenen Angaben d\u00fcrfe grunds\u00e4tzlich nur geworben werden, wenn diese eindeutig belegt seien und eine Irref\u00fchrung f\u00fcr die umworbenen Verbraucher ausgeschlossen sei.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das\u00a0Erstgericht\u00a0wies den Sicherungsantrag ab. Das\u00a0Rekursgericht\u00a0erlie\u00df hingegen die beantragte einstweilige Verf\u00fcgung. Der OGH befand den Revisionsrekurs der Beklagten f\u00fcr unzul\u00e4ssig.<\/p>\n Der OGH verwies auf seine fr\u00fchere Rechtsprechung, wonach der Inhalt einer Website, auf den ein Unternehmer mit einem Link verweist<\/strong>, bei der Beurteilung der Irref\u00fchrung einer Werbeaussage<\/strong> nach \u00a7\u00a02\u00a0UWG zu ber\u00fccksichtigen ist.<\/p>\n Im Anlassfall mache es keinen Unterschied, dass die Beklagte auf eine\u00a0fremde\u00a0Website verwiesen hat.<\/span> Ein Linksetzer muss sich den Inhalt einer\u00a0fremden\u00a0Website als eigenen Inhalt zurechnen lassen<\/span><\/strong>,\u00a0wenn der Link eigene Ausf\u00fchrungen ersetzen<\/strong> soll. Der Setzer eines Links zu einer fremden Website will in einem solchen Fall, dass der Internet-Nutzer von seiner Seite auch auf den Inhalt der \u00fcber den Link erreichbaren fremden Seite zugreifen kann. Kernfrage ist hier die Zurechenbarkeit fremder \u00c4u\u00dferungen<\/strong>, nicht aber eine Haftung f\u00fcr einen fremden Versto\u00df.<\/span><\/p>\n Die Beklagte habe in ihrem Newsletter unter der in Gro\u00dfbuchstaben gedruckten Wortbildmarke der \u201eZirben Familie<\/span><\/em>\u201c mit dem Zusatz \u201eZirbenfamilie jetzt auch bekannt aus TV<\/span><\/em>\u201c eine Verlinkung zu diesem redaktionellen Beitrag vorgenommen und die Kunden dadurch veranlasst, durch einfaches Anklicken des Links zum Beitrag zu gelangen. Sie habe damit den Inhalt des TV-Beitrags r\u00e4umlich und sachlich in ihren Newsletter eingegliedert <\/strong>und dadurch zum Ausdruck gebracht, die darin get\u00e4tigten \u00c4u\u00dferungen zum Inhalt der eigenen Werbung<\/strong> zu machen.<\/p>\n Gesundheitsbezogene Angaben<\/strong> sind dann irref\u00fchrend<\/strong>, wenn Wirkungen behauptet werden, die nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis nicht hinreichend belegt<\/strong> sind.<\/span><\/p>\n Der OGH schloss sich daher der Ansicht des Rekursgerichts an, wonach dem Leser des Newsletters suggeriert werde, dass die im Beitrag enthaltenen Aussagen auf die Produkte der Beklagten zutr\u00e4fen, somit ihre Produkte die im Beitrag behaupteten gesundheitsf\u00f6rdernden Wirkungen h\u00e4tten.<\/span><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Link zur OGH-Entscheidung<\/a><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zur unlauteren Irref\u00fchrung:<\/strong><\/p>\n \u201e100 Euro Rabatt auf alles\u201c \u2013 Ist die nachtr\u00e4gliche Aufkl\u00e4rung \u00fcber einen Mindestbestellwert irref\u00fchrend?<\/a><\/p>\n Blickfangwerbung: Irref\u00fchrung durch unauff\u00e4lligen Hinweis in TV-Werbespot (UWG)<\/a><\/p>\n Vort\u00e4uschen einer langj\u00e4hrigen Tradition ist unlautere Irref\u00fchrung iSd \u00a7 2 UWG<\/a><\/p>\n (Verfr\u00fchte) Werbung mit Alleinvertriebsrecht: Unlautere Irref\u00fchrung<\/a><\/p>\n \u201eOffizielles\u201c Tirol-Logo nach Ablauf des Lizenzvertrages weitergenutzt: Unlautere Irref\u00fchrung<\/a><\/p>\n Webshop wird verkauft. Darf Verk\u00e4ufer weiterhin mit Kundenbewertungen des verkauften Webshops werben? (Irref\u00fchrung)<\/a><\/p>\n Beworbene Ersparnis wird nur kurzfristig erzielt: Unlautere Irref\u00fchrung<\/a><\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2022\/06\/zirbenfamilie-ogh-4-ob-58-22s.jpg\")
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