Das beklagte Unternehmen warb mit folgenden Abbildungen und den darin enthaltenen Werbeaussagen \u201eStoppt das Schwitzen<\/em>\u201c sowie \u201eNummer\u00a01 in Italien<\/em>\u201c und \u201eNummer\u00a01 in \u00d6sterreich<\/em>\u201c f\u00fcr Deodorants:<\/p>\n Zur Wirkung: Die Deos der Beklagten k\u00f6nnen jeweils nach 48 Stunden ab der Anwendung beim Spray zu einer maximalen Schwei\u00dfreduktion von etwa 25\u00a0% und beim Roll-On zu einer maximalen Schwei\u00dfreduktion von etwa 50\u00a0% f\u00fchren.<\/p>\n Die \u201eNummer\u00a01\u201c-Aussagen verwiesen in Fu\u00dfnoten auf Studien, wonach das Produkt \u201eBorotalco Original\u201c auf dem italienischen Deodorantmarkt von 2016 bis 2020 zwar den h\u00f6chsten Jahresumsatz erzielte, beim Jahresabsatz jedoch hinter einem Produkt der Kl\u00e4gerin zur\u00fccklag. F\u00fcr \u00d6sterreich lag der wertm\u00e4\u00dfige Marktanteil des Roll-Ons der Beklagten im Jahr 2019 um 23\u00a0% und im Jahr 2020 um 14\u00a0% h\u00f6her als beim zweitgereihten Produkt; Absatzzahlen sowie eine f\u00fchrende Stellung von Produkten der Beklagten auf dem gesamten \u00f6sterreichischen Deodorantmarkt ergaben sich aus der angegebenen Studie nicht.<\/span><\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das Rekursgericht erlie\u00df die beantragte einstweilige Verf\u00fcgung in Ab\u00e4nderung der erstgerichtlichen Entscheidung. Der OGH wies den au\u00dferordentlichen Revisionsrekurs der Beklagten zur\u00fcck.<\/p>\n Unrichtige Angaben \u00fcber die wesentlichen Merkmale eines Produkts sind irref\u00fchrend<\/strong> (\u00a7\u00a02 Abs\u00a01 Z\u00a02 UWG). Beim Irref\u00fchrungstatbestand ist zu pr\u00fcfen, wie ein Durchschnittsverbraucher die strittige Ank\u00fcndigung versteht, ob dieses Verst\u00e4ndnis den Tatsachen entspricht, und ob eine nach diesem Kriterium unrichtige Angabe geeignet ist, ihn zu einer gesch\u00e4ftlichen Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen h\u00e4tte.<\/p>\n F\u00fcr eine marktschreierische Anpreisung<\/strong> ist wesentlich, dass sie sofort von niemandem w\u00f6rtlich ernst genommen wird. Im Zweifel, ob eine marktschreierische Anpreisung oder eine ernst gemeinte Behauptung<\/strong> vorliegt, ist immer das Letztere anzunehmen<\/strong>. Eine Ank\u00fcndigung verst\u00f6\u00dft schon dann gegen \u00a7\u00a02 UWG, wenn sie nach ihrem Gesamteindruck bei fl\u00fcchtiger Betrachtung<\/strong> durch einen Kunden mit durchschnittlicher Aufmerksamkeit irrige Vorstellungen<\/strong> erwecken kann. Der OGH stimmte der Ansicht des Rekursgerichts zu, wonach die Werbeaussage \u201eStoppt das Schwitzen<\/em>\u201c zwar auch marktschreierischen Charakter habe, jedoch den Tatsachenkern<\/strong> enthalte, dass das besagte Deodorant die Schwei\u00dfbildung in erheblichem Ma\u00dfe reduziert (25\u201350\u00a0%). Die Angabe \u201eStoppt Schwitzen<\/em>\u201c ist angesichts dieser Zahlen unrichtig und irref\u00fchrend.<\/p>\n Werbung mit einer Spitzenstellung<\/strong> ist ein Sonderfall vergleichender Werbung. In F\u00e4llen vergleichender Werbung (\u00a7\u00a02a UWG) muss regelm\u00e4\u00dfig der Werbende die Richtigkeit der in der Werbung enthaltenen Tatsachenbehauptungen behaupten und beweisen; diese Beweislastverteilung gilt daher auch f\u00fcr Spitzenstellungswerbung. Eine Marktf\u00fchrerschaft richtet sich im Allgemeinen nach dem Marktanteil eines Unternehmens<\/strong>. Der mit einer Alleinstellung behauptete Vorsprung muss deutlich und stetig<\/strong> sein; dass der Werbende nur einen geringf\u00fcgigen Vorsprung vor seinen Mitbewerbern hat, gen\u00fcgt in aller Regel nicht. Auch ein m\u00fcndiger und verst\u00e4ndiger Verbraucher versteht den Werbeslogan \u201eNummer\u00a01<\/em>\u201c als Bezugnahme darauf, dass die Beklagte der gr\u00f6\u00dfte und beste<\/strong> (hier: Deo-)Anbieter im ganzen Land sei, dessen Angebot, Absatz und Umsatz den seiner Mitbewerber bei weitem \u00fcbersteige. Auch in dieser Frage schloss sich der OGH der Rechtsansicht des Rekursgerichts an, wonach die Behauptungen der Beklagten (\u201eNummer\u00a01\u201c in Italien und \u00d6sterreich zu sein) irref\u00fchrend<\/strong> sind.<\/p>\n <\/p>\n Link zum Entscheidungstext<\/a><\/p>\n <\/p>\n Weitere Blog-Beitr\u00e4ge zu irref\u00fchrender Werbung:<\/strong><\/p>\n Irref\u00fchrende Benutzung von Marken mit Traditionsangaben (\u201esince [Jahreszahl]\u201c)<\/a><\/p>\n Nahrungserg\u00e4nzungsmittel kann Herzleistung steigern? 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