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EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449\/18 und C-474\/18<\/p>\n
<\/p>\n
Sachverhalt:<\/strong><\/p>\n Im August 2011 meldete der Fu\u00dfballspieler Lionel Messi<\/strong> beim Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil \u201eMESSI<\/strong>\u201c zur Eintragung als Marke u. a. f\u00fcr Bekleidungsst\u00fccke, Schuhwaren und Turn- und Sportartikel an. Der Inhaber der Wortmarke \u201eMASSI<\/strong>\u201c (eingetragen u. a. f\u00fcr Bekleidungsst\u00fccke, Schuhwaren, Helme, Schutzanz\u00fcge und Handschuhe) legte Widerspruch gegen diese Markenanmeldung ein und begr\u00fcndete dies mit dem Vorliegen von Verwechslungsgefahr.<\/p>\n <\/p>\n Entscheidung:<\/strong><\/p>\n Das EUIPO gab dem Widerspruch statt und wies die dagegen erhobene Beschwerde zur\u00fcck. Das EuG gab der Klage des Widersprechenden schlie\u00dflich Folge und hob die Entscheidung auf, da es der Ansicht war, dass die Bekanntheit des Fu\u00dfballspielers Messi jegliche Verwechslungsgefahr ausschlie\u00dfe. Die gegen diese Entscheidung erhobenen Rechtsmittel wurden heute vom EuGH zur\u00fcckgewiesen. Aus der Begr\u00fcndung:<\/p>\n Der EuGH hielt fest, dass die Bekanntheit einer Person<\/strong>, die die Eintragung ihres Namens als Marke<\/strong> beantragt, ebenso wie die Bekanntheit der \u00e4lteren Marke einer der ma\u00dfgeblichen Faktoren f\u00fcr die Beurteilung der Verwechslungsgefahr<\/strong> ist, da sich diese Bekanntheit darauf auswirken kann, wie die Marke von den ma\u00dfgeblichen Verkehrskreisen wahrgenommen wird. Die Bekanntheit von Lionel Messi stellt daher f\u00fcr die Feststellung eines begrifflichen Unterschieds zwischen den Begriffen \u201eMessi\u201c und \u201eMassi\u201c einen relevanten Faktor dar.<\/p>\n Die Bekanntheit des Namens Messi als Familienname eines weltweit bekannten Fu\u00dfballspielers und Person des \u00f6ffentlichen Lebensstellt eine allgemein bekannte Tatsache<\/strong> dar. Allgemein bekannt ist eine Tatsache, die jeder kennen k\u00f6nne oder die allgemein zug\u00e4nglichen Quellen entnommen werden k\u00f6nne.<\/p>\n Eine Verwechslungsgefahr zwischen den Begriffen \u201eMessi\u201c und \u201eMassi\u201c liegt daher nicht vor.<\/p>\n [\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449\/18 und C-474\/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fu\u00dfballspieler Lionel Messi beim Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil \u201eMESSI\u201c zur Eintragung als Marke u. a. f\u00fcr Bekleidungsst\u00fccke, Schuhwaren und Turn- und Sportartikel an. Der Inhaber der Wortmarke \u201eMASSI\u201c (eingetragen u. a. f\u00fcr […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[8,5],"tags":[2570,1073,2572,2327,2565,445,134,1176,2571,2271,2567,2569,2568,2566,1175,415,488,788,2444],"class_list":["post-3654","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-eu-rechtsprechung","category-markenrecht","tag-allgemein-bekannte-tatsache","tag-bekanntheit","tag-beruehmt","tag-beschwerde","tag-eu-marke","tag-eug","tag-eugh","tag-euipo","tag-fussballer","tag-klage","tag-lionel-messi","tag-massgeblicher-faktor","tag-massi","tag-messi","tag-unionsmarke","tag-verwechslungsgefahr","tag-widerspruch","tag-wortbildmarke","tag-wortmarke"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t