![\"\"](\"https:\/\/media-law.at\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/krone-nummer-1.jpg\")
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\u00a0Die Reichweiten der einzelnen Tageszeitungen waren grunds\u00e4tzlich richtig wiedergegeben. Die Medieninhaberin der Tageszeitungen \u201e\u00d6sterreich\u201c (Kaufzeitung) und \u201eoe24\u201c (Gratiszeitung) klagte die Medieninhaberin der \u201eKronen Zeitung\u201c dennoch auf Unterlassung und beantragte die Erlassung einer einstweiligen Verf\u00fcgung. Denn in der Media Analyse 2018\/19 wurden nicht nur die LeserInnen der einzelnen Tageszeitungen angef\u00fchrt, sondern auch ein Wert f\u00fcr die \u201e\u00d6sterreich\/oe24-Kombi\u201c. Diese \u201eKombi-Angabe\u201c bezog sich jedoch auf kein selbst\u00e4ndiges Produkt, sondern weist die um DoppelleserInnen bereinigten Leserzahlen f\u00fcr \u201e\u00d6sterreich\u201c und \u201eoe24\u201c aus. (Bis Juni 2018 trug die Gratiszeitung \u201eoe24\u201c ebenfalls den Namen \u201e\u00d6sterreich\u201c.)<\/p>\n
Die Kl\u00e4gerin war der Ansicht, dass die unterlassene Ver\u00f6ffentlichung dieser \u201eKombi\u201c-Daten irref\u00fchrend und wahrheitswidrig war.<\/p>\n
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Entscheidung:<\/strong><\/p>\nDer Sicherungsantrag wurde in erster und zweiter Instanz abgewiesen. Denn die beanstandete Ver\u00f6ffentlichung beziehe sich nur auf Tageszeitungen und gebe die Reichweiten der darin angef\u00fchrten Tageszeitungen richtig wieder. Die Angabe einer Reichweite, die sich auf ein in Wahrheit gar nicht existierendes Produkt beziehe, sei nicht relevant<\/strong>. Die beanstandeten \u00c4u\u00dferungen der Beklagten seien daher weder irref\u00fchrend noch herabsetzend.<\/p>\nDer OGH schloss sich der Begr\u00fcndung der Vorinstanzen an. Der au\u00dferordentliche Revisionsrekurs der Kl\u00e4gerin wurde mit folgender Begr\u00fcndung zur\u00fcckgewiesen:<\/p>\n
Die Kl\u00e4gerin war trotz Ver\u00f6ffentlichung der korrekten Zahlen f\u00fcr die einzelnen Tageszeitungen der Ansicht, dass die Reichweitenangaben unvollst\u00e4ndig und daher irref\u00fchrend (\u00a7\u00a02 UWG) und wahrheitswidrig (\u00a7\u00a07 UWG) gewesen seien, weil der in der Media Analyse 2018\/19 angegebene Wert f\u00fcr die \u201eKombi\u201c nicht ausgewiesen wurde.<\/p>\n
Der OGH hat bereits mehrfach ausgesprochen, dass es f\u00fcr den wirtschaftlichen Erfolg und die Werbewirksamkeit einer Zeitung vor allem auf die Reichweite (Leserzahl) des jeweiligen Druckwerks ankommt, weil dieser Wert einen aussagekr\u00e4ftigen Schluss auf die tats\u00e4chlich erreichten Personen zul\u00e4sst. Im Rahmen der lauterkeitsrechtlichen Beurteilung richtet sich der Bedeutungsinhalt einer \u00c4u\u00dferung nach dem Gesamtzusammenhang und dem dadurch vermittelten Gesamteindruck, den ein aufmerksamer Durchschnittsadressat gewinnt. Die Irref\u00fchrungseignung nach \u00a7\u00a02 UWG sowie auch ein tatsachenwidriger Eindruck im Rahmen einer Beurteilung nach den \u00a7\u00a7\u00a01 und 7 UWG kann durch objektiv unrichtige oder t\u00e4uschende Angaben oder durch unvollst\u00e4ndige Angaben herbeigef\u00fchrt werden, wenn durch das Verschweigen wesentlicher Umst\u00e4nde ein f\u00e4lschlicher Gesamteindruck hervorgerufen wird, der geeignet ist, die Adressaten der Werbung zu einer gesch\u00e4ftlichen Entscheidung zu veranlassen, die sie sonst nicht getroffen h\u00e4tten.<\/span><\/p>\nDer OGH best\u00e4tigte die Beurteilung der Vorinstanzen, wonach in einen Reichweitenvergleich nur auf dem Markt tats\u00e4chlich existierende Produkte einzubeziehen <\/strong>seien und es sich bei der Reichweite f\u00fcr die auf dem Markt nicht existente \u201eKombi\u201c um keine wesentliche Information<\/strong> (iSd \u00a7\u00a02 Abs\u00a04 UWG) handle.<\/p>\nDas durch einen Reichweitenvergleich von Tageszeitungen angesprochene Publikum erwartet eine aussagekr\u00e4ftige Mitteilung dar\u00fcber, von wie vielen Personen eine bestimmte Zeitung tats\u00e4chlich gelesen wird. Die Publikumserwartung bezieht sich dabei auf ein reales, auf dem Markt erh\u00e4ltliches Produkt<\/strong>.<\/span><\/p>\n[\/et_pb_text][\/et_pb_column][\/et_pb_row][\/et_pb_section]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 42\/20k Sachverhalt: In der \u201eKronen Zeitung\u201c wurden Reichweitenangaben aus der Media Analyse\u00a02018\/19 anhand folgender Grafik ver\u00f6ffentlicht: \u00a0Die Reichweiten der einzelnen Tageszeitungen waren grunds\u00e4tzlich richtig wiedergegeben. Die Medieninhaberin der Tageszeitungen \u201e\u00d6sterreich\u201c (Kaufzeitung) und \u201eoe24\u201c (Gratiszeitung) klagte die Medieninhaberin der \u201eKronen […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"on","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[4],"tags":[2402,193,211,2403,2404,2401,963,1323,2399,357,2376,2400,1152],"class_list":["post-3481","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uwg-werberecht","tag-gratiszeitung","tag-herabsetzung","tag-irrefuhrung","tag-kombi","tag-kronen-zeitung","tag-leserzahlen","tag-media-analyse","tag-oesterreich","tag-reichweitenvergleich","tag-tageszeitung","tag-werbung-mit-reichweiten","tag--2-ugw","tag--7-uwg"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3481","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3481"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3481\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3487,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3481\/revisions\/3487"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3481"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3481"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3481"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}