OGH-Entscheidung: 12.2.2013, 4 Ob 14\/13g<\/p>\n
Sachverhalt:<\/strong> Entscheidung:<\/strong> OGH-Entscheidung: 12.2.2013, 4 Ob 14\/13g Sachverhalt: Eine der f\u00fchrenden Tageszeitungen \u00d6sterreichs ver\u00f6ffentlichte in einer Ausgabe ihrer Salzburg-Mutation einen eigenwerbenden Artikel, der mit einem Schaubild illustriert wurde, das die \u00dcberschrift \u201eDie Lieblingszeitung der Salzburger\u201c aufwies. In einem S\u00e4ulendiagramm wurden Zahlen von Tageszeitungen gegen\u00fcbergestellt. Unter dem S\u00e4ulendiagramm stand, dass es sich bei diesen Zahlen um „verkaufte Zeitungen“ […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[4],"tags":[85,211,248,277,345,357],"class_list":["post-296","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-uwg-werberecht","tag-blickfang","tag-irrefuhrung","tag-marktschreierische-anpreisung","tag-ogh","tag-spitzenstellung","tag-tageszeitung"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/296","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=296"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/296\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=296"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=296"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/media-law.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=296"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nEine der f\u00fchrenden Tageszeitungen \u00d6sterreichs ver\u00f6ffentlichte in einer Ausgabe ihrer Salzburg-Mutation einen eigenwerbenden Artikel, der mit einem Schaubild illustriert wurde, das die \u00dcberschrift \u201eDie Lieblingszeitung der Salzburger\u201c<\/strong> aufwies. In einem S\u00e4ulendiagramm wurden Zahlen von Tageszeitungen gegen\u00fcbergestellt. Unter dem S\u00e4ulendiagramm stand, dass es sich bei diesen Zahlen um „verkaufte Zeitungen“ (also reine Verkaufszahlen<\/strong>) handelt. Als Quelle wurde auf die Daten der \u00f6sterreichischen Auflagenkontrolle (\u00d6AK) des vorangegangenen Halbjahrs verwiesen.
\nEine konkurrierende Tageszeitung brachte daraufhin eine Klage ein und st\u00fctze ihr Unterlassungsbegehren haupts\u00e4chlich auf den Umstand, dass nicht die reinen Verkaufszahlen, sondern die Reichweite <\/strong>insgesamt (alle Personen die erreicht werden; nicht nur durch Kauf sondern auch durch sonstige Weitergabe) ma\u00dfgeblich sei. Demnach f\u00fchre nicht die Beklagte, sondern eine in Salzburg ans\u00e4ssige Tageszeitung.<\/p>\n
\nDie Aussage \u201eDie Lieblingszeitung der Salzburger\u201c ist im vorliegenden Zusammenhang nicht als Blickfang <\/strong>allein zu beurteilen, weil sie im Vergleich zu den sonstigen Angaben gerade nicht besonders herausgestellt wird, sondern das S\u00e4ulendiagramm mit den hervorgehobenen Verkaufszahlen gleicherma\u00dfen in den Vordergrund tritt.
\nDer OGH vertrat ebenso wie die Vorinstanzen die Rechtsmeinung, dass nach dem ma\u00dfgeblichen Gesamteindruck weder eine marktschreierische Anpreisung noch die Behauptung einer generellen Spitzenstellung <\/strong>vorliegt. Diese wird vielmehr deutlich auf die angegebenen – und als richtig zugestandenen – Verkaufszahlen bezogen. Wenn der Bedeutungsinhalt klar ist, muss der Werbende die ung\u00fcnstigste denkbare Auslegung gerade nicht gegen sich gelten lassen. Bezieht sich die beanstandete Werbung eindeutig auf die Verkaufszahlen, kommt es auf die Reichweite nicht an<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"