{"id":274,"date":"2013-03-28T15:31:48","date_gmt":"2013-03-28T15:31:48","guid":{"rendered":"http:\/\/lawbulletin.wordpress.com\/?p=95"},"modified":"2013-03-28T15:31:48","modified_gmt":"2013-03-28T15:31:48","slug":"streit-um-goldhasen-nun-auch-in-deutschland-entschieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/media-law.at\/?p=274","title":{"rendered":"Streit um „Goldhasen“ nun auch in Deutschland entschieden"},"content":{"rendered":"

R\u00fcckblick:<\/strong>
\nDas Schweizer Unternehmen Lindt & Spr\u00fcngli hat im Jahr 2000 ihren \u201egoldenen Sitzhasen\u201c (erkennbar auch an roter Schleife und Gl\u00f6ckchen) als Gemeinschaftsmarke und in einzelnen L\u00e4ndern als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Seitdem geht das Unternehmen gegen andere Hersteller solcher „Goldhasen“ aus Schokolade vor. Seit 2004 hat Lindt gegen den Schokohasen des burgenl\u00e4ndischen Herstellers Hauswirth prozessiert. Kurz vor Ostern 2012 f\u00e4llte das Oberlandesgerichts Wien einen Beschluss wonach Produktion und Vertrieb des in Goldfolie eingewickelten Schokohasen eingestellt <\/strong>werden mussten.<\/p>\n

In Deutschland wurde diese Rechtsfrage nun anders entschieden:<\/strong>
\nLindt & Spr\u00fcngli ist vor dem Bundesgerichtshof (BGH) der bayerischen Confiserie Riegelein unterlegen. Der BGH lehnte in einer in Karlsruhe ver\u00f6ffentlichten Entscheidung eine erneute Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt ab. Damit ist endg\u00fcltig ein Schlussstrich unter den Rechtsstreit gezogen. Der Fall besch\u00e4ftigte die Gerichte insgesamt 12 Jahre, denn der Schweizer Konzern hatte gegen vier Urteile, die alle zu Gunsten der Confiserie Riegelein ausfielen, immer wieder Rechtsmittel eingelegt und ist durch s\u00e4mtliche Instanzen gegangen.<\/p>\n

Die Confiserie Riegelein darf ihren seitw\u00e4rts blickenden Schokoladenhasen in Goldfolie jetzt ungest\u00f6rt weiter vertreiben<\/strong>. Laut Confiserie Riegelein handelt es sich bei dem sitzenden Hasen in Goldfolie um eine altbew\u00e4hrte Form, die bereits seit den 50er Jahren von zahlreichen Herstellern genutzt wird. W\u00e4hrend sich viele, vor allem kleine Anbieter dem Druck des Schweizer Konzerns gebeugt haben und ihre Produkte vom Markt nahmen, habe sich die Confiserie Riegelein zur Wehr gesetzt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

R\u00fcckblick: Das Schweizer Unternehmen Lindt & Spr\u00fcngli hat im Jahr 2000 ihren \u201egoldenen Sitzhasen\u201c (erkennbar auch an roter Schleife und Gl\u00f6ckchen) als Gemeinschaftsmarke und in einzelnen L\u00e4ndern als dreidimensionale Marke eintragen lassen. Seitdem geht das Unternehmen gegen andere Hersteller solcher „Goldhasen“ aus Schokolade vor. Seit 2004 hat Lindt gegen den Schokohasen des burgenl\u00e4ndischen Herstellers Hauswirth […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[9,5],"tags":[82,98,104,175,245],"class_list":["post-274","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-geschmacksmusterrecht-designs","category-markenrecht","tag-bgh","tag-deutschland","tag-dreidimensional","tag-goldhase","tag-marke"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t