OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 228\/14d<\/p>\n
In dieser markenrechtlichen Streitigkeit hatte der OGH zu beurteilen, ob zwischen den Marken „ARKTIS“<\/strong> und „ARTIST“ <\/strong>–\u00a0beide f\u00fcr Waren in den Klassen 1 und 5 eingetragen (u.a. chemische Mittel f\u00fcr die Landwirtschaft, Pflanzenschutzmittel, Herbizide, etc.) –\u00a0Verwechslungsgefahr<\/strong> besteht. W\u00e4hrend das \u00d6sterreichische Patentamt den Widerspruch abgewiesen hatte, gab das Rekursgericht dem Widerspruch Folge.<\/p>\n Der OGH stellte schlie\u00dflich mit folgender Begr\u00fcndung den Beschluss des Patentamtes wieder her:<\/p>\n Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Ber\u00fccksichtigung aller Umst\u00e4nde des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Zu ber\u00fccksichtigen sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die \u00c4hnlichkeit der einander gegen\u00fcberstehenden Zeichen und die \u00c4hnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen. Ein geringer Grad der Gleichartigkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen h\u00f6heren Grad der \u00c4hnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt.<\/p>\n Bei ausschlie\u00dflich aus Worten bestehenden Zeichen ist f\u00fcr die \u00c4hnlichkeitspr\u00fcfung auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen. Dabei ist jedoch immer der Gesamteindruck ma\u00dfgebend; entscheidend ist die Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verst\u00e4ndigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren oder Dienstleistungen, der die Marke regelm\u00e4\u00dfig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die Einzelheiten achtet.<\/p>\n Sowohl der bisherigen Rechtsprechung des OGH als auch der Rechtsprechung des EuGH zufolge, k\u00f6nnen Bedeutungsunterschiede die optische und klangliche \u00c4hnlichkeit zweier Zeichen „neutralisieren“<\/strong>. Dies setzt voraus, dass zumindest eine der kollidierenden Marken aus Sicht der ma\u00dfgeblichen Verkehrskreise eine eindeutige und bestimmte Bedeutung<\/strong> hat, welche die Verkehrskreise ohne weiteres erfassen k\u00f6nnen.<\/p>\n Auf dieser Grundlage besteht im vorliegenden Fall keine Verwechslungsgefahr<\/strong>. Die Zeichen\u00a0„ARKTIS“ und „ARTIST“ haben einen eindeutigen Sinngehalt<\/strong>, der von den Angeh\u00f6rigen der angesprochenen Kreise auch bei blo\u00df durchschnittlicher Aufmerksamkeit wahrgenommen wird. Nach der Rechtsprechung des EuGH gen\u00fcgt schon ein eindeutiger Sinngehalt bei einem<\/span> der Zeichen; liegt er\u00a0–\u00a0wie hier\u00a0– bei beiden<\/span> Zeichen vor, so wiegt er umso schwerer. Zudem besteht\u00a0wegen der unterschiedlichen Betonung (bei Arktis am Wortanfang, bei Artist am Wortende) auch ein Unterschied im Wortklang. Zusammen mit dem eindeutigen Sinngehalt der Zeichen reicht dieser jedenfalls aus, um einen unterschiedlichen Gesamteindruck zu begr\u00fcnden.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" OGH-Entscheidung vom 24.3.2015, 4 Ob 228\/14d In dieser markenrechtlichen Streitigkeit hatte der OGH zu beurteilen, ob zwischen den Marken „ARKTIS“ und „ARTIST“ –\u00a0beide f\u00fcr Waren in den Klassen 1 und 5 eingetragen (u.a. chemische Mittel f\u00fcr die Landwirtschaft, Pflanzenschutzmittel, Herbizide, etc.) –\u00a0Verwechslungsgefahr besteht. 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