{"id":1626,"date":"2015-01-16T15:27:20","date_gmt":"2015-01-16T15:27:20","guid":{"rendered":"http:\/\/media-law.at\/?p=1626"},"modified":"2015-01-16T16:43:28","modified_gmt":"2015-01-16T16:43:28","slug":"oghmarkenrecht-keine-verwechslungsgefahr-zwischen-fast-effect-und-effect-effect-zero-etc","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/media-law.at\/?p=1626","title":{"rendered":"OGH\/Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen FAST EFFECT und EFFECT, EFFECT ZERO, etc"},"content":{"rendered":"

OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 208\/14p<\/p>\n

In diesem Fall war das Vorliegen einer allf\u00e4lligen Verwechlungsgefahr zwischen der \u00f6sterreichischen Wort-Bild-Marke „FAST EFFECT“ mit folgendem Aussehen<\/p>\n

\"fasteffect\"
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und den f\u00fcr idente Waren eingetragenen \u00e4lteren Gemeinschaftswortmarken „EFFECT“, „EFFECT ZERO“, „EFFECT THE MENTAL ENERGIZER“,\u00a0etc. zu pr\u00fcfen.<\/p>\n

Vor der Rechtsabteilung des Patentamts und beim Rekursgericht bliebt die Widerspruchswerberin erfolglos. Eine\u00a0Verwechslungsgefahr wurde verneint<\/strong>.<\/p>\n

Im Wortbild<\/span> stimmten die Zeichen im Begriff EFFECT jeweils teilweise \u00fcberein; die gleichnamige Widerspruchsmarke EFFECT sei zur G\u00e4nze in das angefochtene Zeichen aufgenommen. Unterschiede l\u00e4gen jedoch darin, dass die angegriffene Marke \u00fcber einen signifikanten und einpr\u00e4gsamen Bildbestandteil<\/strong> verf\u00fcge, der sich von den Widerspruchsmarken schon allein dadurch kennzeichnungskr\u00e4ftig unterscheide<\/strong>, dass der Schriftzug „effect“ gegen\u00fcber dem mehrfarbigen Wort- und Bildbestandteil „fast“ nicht nur wegen der Schriftgr\u00f6\u00dfe, sondern auch wegen der Anordnung am unteren Rand des Zeichens deutlich in den Hintergrund trete.<\/p>\n

Auch sei der letzte Buchstabe T<\/strong> nicht nur durch seine Farbgestaltung, sondern auch durch seine\u00a0–\u00a0einer wehenden Fahne nachempfundene\u00a0–\u00a0Gestaltung besonders originell gestaltet<\/strong>. Klanglich<\/span> bestehe ein Unterschied<\/strong> in der Sprechweise darin, dass die angegriffene Marke durch ihr erstes (lang gesprochenes und betontes) Wort gepr\u00e4gt werde, das sich in keiner der Widerspruchsmarken wiederfinde, wodurch ein nennenswerter Abstand begr\u00fcndet werde.<\/p>\n

In der Wortbedeutung<\/span> sei das gemeinsame Wort EFFECT nur schwach unterscheidungskr\u00e4ftig<\/strong>, denn es bedeute sowohl im Englischen als auch im Deutschen nichts anderes als „Wirkung“ und „Ergebnis“. Bei den hier betroffenen Warengruppen sei es aber naheliegend, den Zeichenbestandteil EFFECT genau mit dieser Wortbedeutung in Beziehung zu setzen, ohne dass es dazu beim angesprochenen Publikum eines besonders langen oder intensiven Denkprozesses bed\u00fcrfe. EFFECT sei bei der grammatikalisch richtig gebildeten angegriffenen Marke demnach nur ein auf das kennzeichnende Adjektiv folgendes Nomen; die angegriffene Marke werde am ehesten als „schnelle Wirkung“ verstanden. Dieses Begriffsverst\u00e4ndnis<\/strong> f\u00fchre damit von jenem der Widerspruchsmarken weg, denen ein derartiger Sinngehalt fehle. Das Adjektiv FAST pr\u00e4ge die angegriffene Marke f\u00fcr sich und gesamt betrachtet sowohl begrifflich als auch bildlich stark und bedinge (allein) dessen Kennzeichnungskraft. Eine isolierte Betrachtung der beiden Worte des angegriffenen Zeichens unter Au\u00dferachtlassung seines Bildes und ohne Gesamtw\u00fcrdigung w\u00e4re verk\u00fcrzt.<\/p>\n

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Der OGH best\u00e4tigte diese Entscheidung.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

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