OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 191\/14p<\/p>\n
In diesem Verfahren war fraglich, ob zwischen den Marken „BRONCHIPLANT<\/strong>“ und „BRONCHIPRET<\/strong>“ Verwechslungsgefahr besteht. Beide Marken sind f\u00fcr identische Waren eingetragen, zB pharmazeutische und di\u00e4tetische Erzeugnisse, und weitgehend \u00e4hnliche Waren.<\/p>\n Das Rekursgericht bejahte das Vorliegen einer Verwechlsungsgefahr. Der OGH best\u00e4tigte diese Entscheidung. Der Zeichenbestandteil „BRONCHI“ besitze aufgrund seines beschreibenden (weil auf den Verwendungszweck hinweisenden) Charakters (wenn \u00fcberhaupt) nur untergeordnetes Gewicht im \u00c4hnlichkeitsvergleich, w\u00e4hrend die jeweils zweiten Silben (PLANT\/PRET) bildlich und klanglich nahe beieinander<\/strong> l\u00e4gen.<\/p>\n Zwar kann ein ausgepr\u00e4gter Sinngehalt auch nur eines Zeichenbestandteils die Gefahr einer Verwechslung nach Wortklang oder Wortbild weitgehend vermindern oder sogar ganz ausschlie\u00dfen. F\u00fcr eine Verwechslungsgefahr gen\u00fcgt aber, dass entweder die inl\u00e4ndischen Verkehrskreise „PLANT“ nicht als relative Phantasiebezeichnung (also als gangbaren sprachlichen Ausdruck f\u00fcr eine allgemein gel\u00e4ufige Vorstellung oder die zwanglose Verk\u00f6rperung eines bestimmten Begriffs) auffassen oder der Abstand zwischen beiden Zeichenbestandteilen zu gering ist, um Verwechslungsgefahr zu vermeiden.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" OGH-Entscheidung vom 18.11.2014, 4 Ob 191\/14p In diesem Verfahren war fraglich, ob zwischen den Marken „BRONCHIPLANT“ und „BRONCHIPRET“ Verwechslungsgefahr besteht. Beide Marken sind f\u00fcr identische Waren eingetragen, zB pharmazeutische und di\u00e4tetische Erzeugnisse, und weitgehend \u00e4hnliche Waren. Das Rekursgericht bejahte das Vorliegen einer Verwechlsungsgefahr. Der OGH best\u00e4tigte diese Entscheidung. Der Zeichenbestandteil „BRONCHI“ besitze aufgrund seines beschreibenden […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[5],"tags":[246,277,415],"class_list":["post-1620","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-markenrecht","tag-markenrecht-2","tag-ogh","tag-verwechslungsgefahr"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t