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Das HABM wies die Anmeldung gest\u00fctzt auf\u00a0Art.\u00a07 Abs.\u00a01 Buchst.\u00a0b und c der Verordnung Nr. 207\/2009 zur\u00fcck, dh aufgrund fehlender Unterscheidungskraft<\/strong> der Marke aufgrund ihres beschreibenden Charakters<\/strong>. Die Beschwerdekammer best\u00e4tigte diese Entscheidung. Sowohl die beiden das Bildzeichen Yoghurt-Gums bildenden W\u00f6rter als auch ihre Kombination seien f\u00fcr die englischsprachigen Verkehrskreise allgemein verst\u00e4ndlich und w\u00fcrden von diesen daher unmittelbar als Hinweis auf die Zusammensetzung der streitigen Waren aufgefasst. Die Bildelemente seien zu schwach, um der Marke die erforderliche Unterscheidungskraft zu verleihen. Die Marke sei daher f\u00fcr die streitigen Waren beschreibend, und es fehle ihr hinsichtlich dieser Waren an Unterscheidungskraft. Das EuG wies die gegen diese Entscheidung gerichtete Klage ab.<\/p>\nRechtssache\u00a0T\u2011160\/12:<\/strong><\/p>\nAdler Modem\u00e4rkte AG aus Deutschland meldete im Dezember 2007 das Wortzeichen MARINE BLEU<\/strong> als Gemeinschaftsmarke f\u00fcr Waren aus den Klassen 18 und 25 beim HABM an.<\/p>\nBlufin SpA aus Italien erhob Widerspruch gegen diese Markenanmeldung und st\u00fctzte sich dabei auf ihre \u00e4ltere Gemeinschaftsmarke\u00a0BLUMARINE<\/strong> (Klassen\u00a08, 18, 25). Die Waren aus den Klassen 18 und 25 waren weitestgehend identisch.<\/p>\nDas HABM wies den Widerspruch zun\u00e4chst in vollem Umfang zur\u00fcck. Die Beschwerdekammer gab\u00a0der dagegen erhobenen Beschwerde jedoch teilweise statt. In Bezug auf die Waren der Klassen 18 und 25 war die Beschwerdekammer der Auffassung, dass die von den einander gegen\u00fcberstehenden Marken erfassten Waren teils identisch und teils \u00e4hnlich seien. Ferner konstatierte sie visuelle und klangliche \u00c4hnlichkeit der einander gegen\u00fcberstehenden Marken. Sie stellte daneben eine begriffliche Identit\u00e4t der Zeichen fest. Im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr schloss die Beschwerdekammer aufgrund der \u00dcberlegung, dass eine solche Gefahr auch bei kennzeichnungsschwachen Marken bestehen k\u00f6nne, auf eine Verwechslungsgefahr<\/strong> zwischen der \u00e4lteren Gemeinschaftswortmarke BLUMARINE und der angemeldeten Marke hinsichtlich der Waren der Klassen 18 und 25 gem\u00e4\u00df Art.\u00a08 Abs.\u00a01 Buchst.\u00a0b der Verordnung Nr.\u00a0207\/2009. Sie hob daher die Entscheidung der Widerspruchsabteilung auf und wies die Gemeinschaftsmarkenanmeldung zur\u00fcck, soweit diese die Waren der Klassen 18 und 25 betraf. Das EuG best\u00e4tigte diese Entscheidung.<\/p>\n <\/p>\n
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Entscheidungen des EuG vom 14. und 15.5.2014 Rechtssache\u00a0T\u2011366\/12: Katjes Fassin GmbH & Co. KG aus\u00a0Deutschland\u00a0meldete im Oktober 2010 folgendes Bildzeichen als Wort-Bild-Marke f\u00fcr Waren in Klasse 30 („S\u00fc\u00dfwaren, mit Ausnahme von Kaugummi; Zuckerwaren, mit Ausnahme von Kaugummi“) an: Das HABM wies die Anmeldung gest\u00fctzt auf\u00a0Art.\u00a07 Abs.\u00a01 Buchst.\u00a0b und c der Verordnung Nr. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[8,5],"tags":[622,75,445,159,446,757,246,378,415,774,488],"class_list":["post-1205","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-eu-rechtsprechung","category-markenrecht","tag-beschreibende-marke","tag-beschreibender-begriff","tag-eug","tag-gemeinschaftsmarke","tag-gericht-der-europaeischen-union","tag-gmvo","tag-markenrecht-2","tag-unterscheidungskraft","tag-verwechslungsgefahr","tag-vo-2072009","tag-widerspruch"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t
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