von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 3, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.7.2020, Rechtssache C-684/19 Sachverhalt: MBK Rechtsanwälte, eine in Deutschland ansässige Sozietät von Rechtsanwälten, ist Inhaberin einer deutschen Marke, die aus ihrer Bezeichnung „MBK Rechtsanwälte“ besteht. Diese Marke ist für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 3, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.6.2020, 4 Ob 70/20b Sachverhalt: Die Parteien betreiben Supermärkte, in welchen sie Lebensmittel und andere Waren verkaufen. Die Beklagte wirbt in ihren Werbeprospekten, in den zur Werbung für die Wiener Filialen bestimmten Inseraten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 24, 2020 | Datenschutzrecht, Internetrecht, IT-Recht
BGH-Beschluss vom 23. Juni 2020, KVR 69/19 Sachverhalt: Die in Irland ansässige Facebook Ireland Limited betreibt in Europa das soziale Netzwerk Facebook. Tochtergesellschaften des Facebook-Konzerns bieten weitere Internetdienste wie insbesondere Instagram,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 17, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 7.4.2020, 4 Ob 47/20w Sachverhalt: Die Tageszeitung „Österreich“ wurde bis vor kurzem überwiegend gratis abgegeben und nur zum Teil verkauft. Seit Ende Juni 2018 heißt nur noch die Kaufausgabe „Österreich‟, die Gratisausgabe heißt nunmehr...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 16, 2020 | EU-Rechtsprechung, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 11.6.2020, Rechtssache C‑786/18 Sachverhalt: Der Pharmakonzern Novartis stellt das Arzneimittel Voltaren Schmerzgel mit dem Wirkstoff Diclofenac her und vertreibt es. Der Pharmakonzern Ratiopharm vertreibt wiederum das apothekenpflichtige...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 15, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 42/20k Sachverhalt: In der „Kronen Zeitung“ wurden Reichweitenangaben aus der Media Analyse 2018/19 anhand folgender Grafik veröffentlicht: Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, IT-Recht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 28. Mai 2020 – I ZR 7/16 – Cookie-Einwilligung II Sachverhalt: Die Beklagte veranstaltete auf ihrer Homepage ein Gewinnspiel. Nach Eingabe der Postleitzahl gelangte der Nutzer auf eine Seite, auf der Name und Anschrift einzutragen waren....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 29, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 204/19g Sachverhalt: Der Beklagte ist Augenarzt und gleichzeitig 50%-Gesellschafter einer GmbH, die an derselben Adresse einen Optikerbetrieb führt. Eine weitere GmbH, deren Alleingesellschafter und Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 194/19m Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin von „Österreich“ und „oe24“. In der Fachzeitschrift „Extradienst“ veröffentlichte sie folgende Eigenwerbung: ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 20, 2020 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 200/19v Sachverhalt: Der Beklagte bewarb seine als Nahrungsergänzungsmittel bezeichneten Produkte „Coenzym Q10 Kapseln“, „L-Carnitin Tartrat (Lonza)“ und „L-Carnosin Kapseln“ mit krankheitsbezogen Werbeaussagen....
