von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 15, 2021 | Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 188/20f Sachverhalt: Die Klägerin entwickelt und produziert Maschinen und Fahrzeuge für den Bau und die Instandhaltung von Bahngleisen und Oberleitungen. Zwei langjährige Mitarbeiter gründeten ein Unternehmen, das die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 138/20b Sachverhalt: Die Klägerin erzeugt und vertreibt in rund 70 Ländern unter der Marke HAGLEITNER Hygieneprodukte für Waschräume und Toiletten, u.a. Systemspender für Waschräume, die eine einfache Entnahme von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob153/20h Sachverhalt: Über das Internetportal einer deutschen Betreiberin konnten von österreichischen Kunden Tickets für Flüge gebucht werden. Die Arbeiterkammer klagte die Betreiberin auf Unterlassung; konkret sollte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 205/20f Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Multipartnerprogramm „Jö-Bonusclub“. Die Mitglieder des Jö-Bonusclubs erhalten eine Jö-Kundenkarte und genießen diverse Vorteile in Form von Rabatt- und Gutscheinaktionen. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 198/20a Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung folgender Word-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 38 und 41: Die Rechtsabteilung des Patentamts stellte zu diesem Antrag...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.11.2020, 2 Ob 142/20a Sachverhalt: Im Zuge eines Autounfalls wurde ein (mit Gurt gesicherter) Hund getötet. Der Unfall wurde vom Beklagten zumindest leicht fahrlässig verursacht. Die Kläger begehrten vor Gericht die Zahlung von...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 22, 2021 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 10.12.2020, 4 Ob 108/20s Sachverhalt: Die Klägerin vertreibt Trinkgläser, insbesondere hochwertige Weingläser. Die Erstbeklagte ist eine im Jahr 2019 in Berlin registrierte GmbH, die ebenfalls solche Gläser vertreibt, jedoch über keine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 21, 2021 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 Sachverhalt: Der Kläger ist ein bekannter Fernsehmoderator. Die Beklagte bietet eine Programmzeitschrift an und unterhält zudem eine Internetseite sowie ein Facebook-Profil. Auf diesem Profil postete sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 20.1.2021, Rechtssache T-328/17 Sachverhalt: „HALLOUMI“ ist eine für Käse eingetragene Unionskollektivmarke eines zyprischen Verbands. Eine Unionskollektivmarke ist eine besondere Unionsmarke, mit der Waren und Dienstleistungen der Mitglieder...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 18, 2021 | Urheberrecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.11.2020, 4Ob 187/20h Sachverhalt: Die Klägerin nahm im September 2010 an einem Architektenwettbewerb für ein Bauprojekt teil und gewann dabei. Dafür erhielt sie eine Aufwandsentschädigung von EUR 5.000. Die Ausschreibungsunterlagen sahen vor,...
