von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 9, 2021 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2021, 4 Ob 181/20a Sachverhalt: Der elfjährige Kläger fuhr auf einer Schipiste mit „Wellenbahn“, die mit einer Tafel gekennzeichnet war. Ein großes Transparent mit einem Straßenverkehrssymbol „Achtung“ und dem darunter angebrachten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 6, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 212/20z Sachverhalt: Die Tochter sowie beide Enkelkinder der Klägerin wurden (vom Vater der Kinder bzw. Ehemann der Tochter) ermordet. Die Medieninhaberin einer Tageszeitung sowie einer Nachrichten-Website veröffentlichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 26, 2021 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.2.2021, 4 Ob 17/21k Sachverhalt: Die Mieterin einer Wohnung vereinbarte mit der Hausverwaltung, dass sie sich in einem Baumarkt eine neue Armatur aussuchen solle; die Vermieterin übernehme die Kosten. Auf die Frage der Hausverwaltung,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 25, 2021 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 52/20w Sachverhalt: Der Kläger ist Rechtsanwalt in Wien und wird mit dem Erstellen des „Ibiza-Videos“ in Verbindung gebracht. Die Beklagte ist Medieninhaberin einer Website, auf der über tagesaktuelle Ereignisse berichtet...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 19, 2021 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.2.2021, 3 Ob 143/20f Sachverhalt: Der Kläger erwarb einen unausgebauten Dachboden, wobei seine Intention war, diesen zu sanieren und dafür Förderungen zu beantragen. Die Voreigentümerin verfügte bereits über eine Baubewilligung, wobei...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 15, 2021 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 18.2.2021, 6 Ob 16/21b Sachverhalt: Der Klägerin wurde aufgrund ihres Alkoholkonsums die Obsorge über ihre Kinder entzogen. Im Rahmen des Obsorgeverfahrens spielte der Alkohol- bzw Drogenkonsum der Klägerin eine zentrale Rolle. Während...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 9, 2021 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.3.2021, Rechtssache C‑392/19 Sachverhalt: Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist Trägerin der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB), die eine Online-Plattform für Kultur und Wissen anbietet. Die DDB verlinkt auf ihrer Website...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 4, 2021 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
Sachverhalt: Der Kläger, ein Justizwachebeamter, begleitete und überwachte im Rahmen seines Dienstes einen Tatverdächtigen von der Justizanstalt zum Tatort eines Lokalaugenscheins. Dabei wurde er fotografiert. Eines der angefertigten Fotos wurde von einem Medium...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 3, 2021 | Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 3/21a Sachverhalt: Die Klägerin ist Abgeordnete zum Nationalrat und Klubobfrau des Grünen Klubs im Parlament. Ein Fotograf stellte im November 2017 ein Foto von der Klägerin her und übertrug ihr in der Folge die alleinigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 26, 2021 | Medienrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.1.2021, 4 Ob 218/20t Sachverhalt: Die Streitteile sind Medieninhaber zweier konkurrierender Online-Informationsportale. Die Beklagte veröffentlichte einen Artikel über ein Interview des Bundeskanzlers auf CNN und hielt dazu auch den...
