von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 20, 2019 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 242/18v Sachverhalt: Die Rechtsanwaltskammer Oberösterreich klagte einen Rechtsanwalt, der insbesondere als Strafverteidiger auftritt. Im Juni 2018 wurde in einer Tageszeitung ein Artikel zum Thema „Verfahrenshilfe“ veröffentlicht,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 19, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 252/18i Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Die Beklagte betreibt das Reisebürogewerbe und veranstaltet insbesondere Pauschalreisen. In einer touristischen Fachzeitschrift kündigte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 18, 2019 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.01.2019, 4 Ob 239/18b Sachverhalt: Ein im Jahr 1997 gegründetes Bauunternehmen klagte ein beinahe gleichnamiges Bauunternehmen, das seit dem Jahr 2014 im selben Bundesland (Kärnten) tätig war. Die Beklagte solle es u.a. unterlassen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 14, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 4 Ob 181/18y Sachverhalt: Die Beklagte, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz, betreibt eine Online-Plattform, auf der weltweit Tickets für Veranstaltungen gehandelt werden können. Unter anderem hat sie eine Website mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 8, 2019 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.2.2019, 7 Ob 8/19f Sachverhalt: Die Antragsteller (eine Familie bestehend aus Elternpaar und zwei Kindern) begehrten die Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 382g EO gegen die Eltern des Familienvaters (Antragsgegner). Das Verhältnis...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 7, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 7. März 2019 – I ZR 225/17 Der deutsche BGH hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnungen „olympiaverdächtig“ und „olympiareif“ im geschäftlichen Verkehr für die Bewerbung von Sporttextilien als solche nicht gegen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 7, 2019 | UWG, Werberecht
Die UWG-Novelle 2018 ist mit Ende Jänner 2019 in Kraft getreten. Mit dieser Novelle wurde die Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 26, 2019 | Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 150/18i Sachverhalt: Milka vertreibt in Österreich unter der Bezeichnung „Choco Trio“ Kuchenstücke, die mit einer Kakaofüllung gefüllt und mit Schokolade überzogen sind. In einem lilafarbenen, undurchsichtigen Außenkarton sind je...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 26, 2019 | Markenrecht
Die Markenrechtsnovelle (MSchG-Nov 2019) ist am 14. Jänner 2019 in Kraft getreten und hat zahlreiche inhaltliche Änderungen mit sich gebracht. Im Folgenden werden die wesentlichsten Änderungen kurz dargestellt: Die absoluten Eintragungshindernisse gem. § 4 MSchG...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2019 | Geschmacksmusterrecht, Designs
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 213/18d Sachverhalt: Die Klägerin ist eine der weltmarktführenden Herstellerinnen von LED-Metalltaschenlampen und vertreibt Taschenlampen der bekannten Marke „LED LENSER“ in großem Umfang auch nach Österreich. Sie ist...
