von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 22, 2020 | EU-Rechtsprechung, Kosmetikrecht
EuGH-Urteil vom 17.12.2020, Rechtssache C‑667/19 Sachverhalt: Die Klägerin, Inhaberin eines polnischen Schönheitssalons, kaufte kosmetische Mittel eines amerikanischen Herstellers bei dem beklagten Vertriebsunternehmen. Auf der Verpackung der Produkte befanden...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 22, 2020 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 4.11.2020, 3 Ob 95/20x Sachverhalt: Die Beklagte interessierte sich privat für Projekte des Klägers, in welche eine Investition nur mit Bitcoins möglich war. Der Kläger war bei einem diesbezüglich vereinbarten Treffen bei der Beklagten in...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 14, 2020 | Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.9.2020, 1 Ob 167/20w Sachverhalt: Eine Vermieterin begehrte vor Gericht die Zahlung von ausständiger Miete sowie die Räumung der Wohnung durch ihre Mieter. Die Klage samt Ladung wurde durch Hinterlegung an die Adresse dieser Wohnung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 10.12.2020 – I ZR 153/17 Sachverhalt: Die Klägerin ist eine Filmverwerterin. Die Beklagte betreibt die Internetplattform „YouTube“. Beim Hochladen von Videos auf „YouTube“ müssen sich Benutzerinnen und Benutzer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 173/20z Sachverhalt: Die Klägerin handelt mit Parfumprodukten, die sie auf Basis eines Lizenzvertrags unter Verwendung ua der österreichischen Wortmarke „BOSS“ sowie der Unionswortmarken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr...
