von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 24, 2020 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.5.2020, 1 Ob 70/20f Sachverhalt: Der Beklagte ist Gemeinderat. In der Gemeinderatssitzung sagte er, der Kläger sei „7 Jahre weg ein Querulant“ bzw „ein Querulant der die Blumentröge nicht wegmacht“. Der Kläger begehrte vor Gericht –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 23, 2020 | Markenrecht
BGH-Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – I ZB 42/19 und I ZB 43/19 Sachverhalt: Für die Markeninhaberin sind seit 1996 und 2001 zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware „Tafelschokolade“ registriert. Sie zeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 17, 2020 | Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 4 Ob 61/20d Sachverhalt: Der Kläger hatte von der Beklagten einen Ofen mit Schiebetür gekauft. Als er diesen beheizen wollte, gab er Holz hinein, entfachte das Feuer und wollte die Schiebetüre wieder nach unten bewegen. Da sie...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 10, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Urheberrecht
EuGH-Urteil vom 9.7.2020, Rechtssache C‑264/19 Sachverhalt: Die Constantin Film Verleih GmbH ist eine Filmverwertungsgesellschaft mit Sitz in Deutschland. Constantin Film ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte für Deutschland an den Filmwerken...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 9, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.6.2020, 4 Ob 27/20d Sachverhalt: Die Klägerinnen bieten ein Online-Walzen-Glücksspiel an und verwenden hierfür die Wortmarke „BOOK OF RA“ sowie folgende Wort-Bild- und Bildmarken: Die Beklagten bietet ebenfalls ein...
