von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2020, 3 Ob 226/19k Sachverhalt: Auf der blauen Piste eines Schigebiets ereignete sich ein Schiunfall zwischen der Klägerin (deutsche Staatsangehörige) und dem damals acht Jahre alten Sohn des Beklagten (niederländischer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.2.2020, 4 Ob 211/19m Sachverhalt: Der Kläger vertreibt diverse Produkte aus Zirbenholz über einen Onlineversandhändler. Der Beklagte ist Inhaber von registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmustern („ZirbenWürfel“ und „ZirbenKugel“). Die...