von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 29, 2020 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 204/19g Sachverhalt: Der Beklagte ist Augenarzt und gleichzeitig 50%-Gesellschafter einer GmbH, die an derselben Adresse einen Optikerbetrieb führt. Eine weitere GmbH, deren Alleingesellschafter und Geschäftsführer der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 27, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 194/19m Sachverhalt: Die Beklagte ist Medieninhaberin von „Österreich“ und „oe24“. In der Fachzeitschrift „Extradienst“ veröffentlichte sie folgende Eigenwerbung: ...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 20, 2020 | Lebensmittelrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 200/19v Sachverhalt: Der Beklagte bewarb seine als Nahrungsergänzungsmittel bezeichneten Produkte „Coenzym Q10 Kapseln“, „L-Carnitin Tartrat (Lonza)“ und „L-Carnosin Kapseln“ mit krankheitsbezogen Werbeaussagen....
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2020 | Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.4.2020, 4 Ob 16/20m Sachverhalt: Der Beklagte ist der Parlamentsklub einer österreichischen Partei und Betreiber eines politischen Online-Magazins. In einem Beitrag wurde darüber berichtet, wie eine andere politische Partei auf ihrer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 19, 2020 | Allgemeines, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.3.2020, 6 Ob 177/19a Sachverhalt: Der Beklagte war mit der Einstellung, Fütterung und Versorgung des Reitpferds der Klägerin betraut. Bei einem Unfall zog sich das Pferd Verletzungen zu, aufgrund derer es ein „Pflegefall“ ohne...