von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 28, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 20.2.2020, Rechtssache C‑240/18 P Sachverhalt: Die deutsche Constantin Film Produktion GmbH meldete 2015 eine Unionsmarke mit dem Wortlaut „Fack Ju Göhte“ an. Hierbei handelte es sich um den Titel einer Filmkomödie, die in Deutschland zu den...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 20, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 20. Februar 2020 – I ZR 193/18 Sachverhalt: Der Kläger ist ein eingetragener Wettbewerbsverein in Deutschland. Die Beklagte vertreibt Kinesiologie-Tapes. Sie hat diese Produkte in der Vergangenheit damit beworben, dass sie zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 19, 2020 | Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 27.11.2019, 6 Ob 150/19f Sachverhalt: Der Kläger lebt mit seiner Familie in einer Erdgeschosswohnung. Der Beklagte lebt in der angrenzenden Erdgeschosswohnung. Beiden Wohnungen sind Gärten zugeordnet, die ebenso aneinandergrenzen. Vor...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 226/19t Sachverhalt: Die Klägerin ist im Maschinenbau und im Maschinenhandel tätig. Der Beklagte war früher Vertreter der Klägerin und ist nunmehr Vertriebsleiter eines Konkurrenzunternehmens. Während des aufrechten...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 11, 2020 | Internetrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrechte, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 19.12.2019, 4 Ob 223/19a Sachverhalt: Eine Fachärztin für Kinder- und Jugendheilkunde ist Inhaberin einer Wortmarke. Die Beklagte betreibt ein Online-Verzeichnis, in dem Internetnutzer nach Ärzten suchen und diese bewerten können. Sie...