von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 17, 2019 | Lebensmittelrecht, Markenrecht, Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 147/18y Sachverhalt: Die Klägerin ist Inhaberin der Unionsmarke „Original nach Maria Treben“. Unter dieser Marke verkauft sie im Direktvertrieb verschiedene Produkte, wie etwa Schwedenbitter, Kräutermischungen, Balsam etc....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 15, 2019 | Datenschutzrecht, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 181/18p Sachverhalt: Der Klägerin wurde auf Antrag die Änderung ihres Vornamens und Familiennamens bewilligt. Sie führte in weiterer Folge beim Landesgericht Salzburg einen Zivilprozess gegen Google, weil dessen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 12, 2019 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung vom 27.2.2019, 6 Ob 37/19p Sachverhalt: Ein Unternehmen beantragte die Eintragung seiner Firma beim Firmenbuchgericht. Der Firmenwortlaut enthielt ein „_“-Zeichen, also einen „Unterstrich“ bzw. „underscore“. Das Firmenbuchgericht wies das...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2019 | Markenrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 26.2.2019, 4 Ob 14/19s Sachverhalt: Der Geschäftsführer der Klägerin hat als Inhaber einer Werbeagentur vor mehreren Jahren die Wortbildmarke „Biosativa“ entwickelt. Die Wortbildmarke wurde aber vor etwa drei Jahren gelöscht. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 118/18h Sachverhalt: Der Beklagte war als Handelsvertreter für die Klägerin tätig, die im Bereich Injektionstechnik tätig ist. Der Beklagte nahm Erstkontakt mit Kunden auf, führte Erstbegutachtungen und Verkaufsgespräche und...