von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 20, 2019 | UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 242/18v Sachverhalt: Die Rechtsanwaltskammer Oberösterreich klagte einen Rechtsanwalt, der insbesondere als Strafverteidiger auftritt. Im Juni 2018 wurde in einer Tageszeitung ein Artikel zum Thema „Verfahrenshilfe“ veröffentlicht,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 19, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 29.1.2019, 4 Ob 252/18i Sachverhalt: Der Kläger ist ein Verein zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Die Beklagte betreibt das Reisebürogewerbe und veranstaltet insbesondere Pauschalreisen. In einer touristischen Fachzeitschrift kündigte die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 18, 2019 | UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.01.2019, 4 Ob 239/18b Sachverhalt: Ein im Jahr 1997 gegründetes Bauunternehmen klagte ein beinahe gleichnamiges Bauunternehmen, das seit dem Jahr 2014 im selben Bundesland (Kärnten) tätig war. Die Beklagte solle es u.a. unterlassen,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 14, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 4 Ob 181/18y Sachverhalt: Die Beklagte, eine Aktiengesellschaft mit Sitz in der Schweiz, betreibt eine Online-Plattform, auf der weltweit Tickets für Veranstaltungen gehandelt werden können. Unter anderem hat sie eine Website mit der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mrz 8, 2019 | Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 11.2.2019, 7 Ob 8/19f Sachverhalt: Die Antragsteller (eine Familie bestehend aus Elternpaar und zwei Kindern) begehrten die Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 382g EO gegen die Eltern des Familienvaters (Antragsgegner). Das Verhältnis...
