von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 21, 2018 | Internetrecht, Mietrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2018, 7 Ob 189/17w Sachverhalt: Die Klägerin ist Wohnungseigentümerin einer mehr als 200 Quadratmeter großen Wohnung in der Wiener Innenstadt und vermietete diese Wohnung an die Beklagte. Der Bruttohauptmietzins betrug monatlich ca. 2.400...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 20, 2018 | Internetrecht, IT-Recht, Konsumentenschutzrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 24.7.2018, 9 Ob 48/18a Sachverhalt: Die Kläger sind Kunden einer Bank und OnlineBanking-Teilnehmer. Eines Tages wurde der Erstkläger von einer ihm unbekannten Telefonnummer von einer akzentfrei Deutsch sprechenden Frau angerufen. Diese gab sich...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 20, 2018 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 12.4.2018, 15 Os 26/18i Sachverhalt: Ein Abgeordneter der Grünen zum Nationalrat (hier Antragsgegner) betreibt ein Facebook-Profil, dessen Medieninhaber er ist. Im September 2016 verfasste der Politiker anlässlich eines Zeitungsartikels ein...