von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 18, 2018 | Internetrecht, Konsumentenschutzrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 23.1.2018, 4 Ob 5/18s Sachverhalt: Die beklagte Gesellschaft betreibt eine Online-Handelsplattform und tritt dabei regelmäßig in rechtsgeschäftlichen Kontakt mit Verbrauchern. Wenn ein Kunde im Onlineshop Artikel in den virtuellen Warenkorb legt,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 18, 2018 | Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2017, 10 Ob 34/17y Sachverhalt: Auf einem ausreichend beschilderten Privatparkplatz wurde ohne Zustimmung der Mieterin das Fahrzeug der Beklagten abgestellt. Ein Bekannter der Mieterin brachte einen Zettel auf dem Fahrzeug der Beklagten an,...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 18, 2018 | UWG, Werberecht
OGH Entscheidung vom 23.1.2018, 4 Ob 198/17x Sachverhalt: In einer Tageszeitung wurde am 13. 5. 2017 ein Artikel mit der Schlagzeile „F***** ließ im Häfen seinen Namen ändern“ veröffentlicht. Ebenfalls am 13. 5. 2017 veröffentlichte die Beklagte in ihrer Tageszeitung...
