von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 15, 2020 | Geschmacksmusterrecht, Designs, Internetrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.2.2020, 4 Ob 211/19m Sachverhalt: Der Kläger vertreibt diverse Produkte aus Zirbenholz über einen Onlineversandhändler. Der Beklagte ist Inhaber von registrierten Gemeinschaftsgeschmacksmustern („ZirbenWürfel“ und „ZirbenKugel“). Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 5, 2020 | Internetrecht, UWG, Werberecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 32/20i Sachverhalt: Ein Schweizer Unternehmen betreibt eine Internetplattform in Form eines Online-Marktplatzes für einen sekundären Ticketmarkt, wobei das Service weltweit abrufbar ist. Sie verfügt in Österreich weder über...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.3.2020, 4 Ob 36/20b Sachverhalt: Dem ORF stehen im Rahmen seiner Tätigkeit als Rundfunkveranstalter die ausschließlichen Werknutzungsrechte an einer Vielzahl von Lichtbildern zu, die in seinem Auftrag angefertigt wurden. Ein solches...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 228/15 Wie hier im Blog berichtet, hatte der EuGH im August 2019 über die Zulässigkeit der Veröffentlichung von Buchbeiträgen des deutschen Bundestagsabgeordneten Volker Beck auf einem Internet-Nachrichtenportal zu...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
BGH-Urteil vom 30. April 2020 – I ZR 139/15 Sachverhalt: Das deutsche Bundesministerium für Verteidigung lässt wöchentlich einen militärischen Lagebericht über die Auslandseinsätze der Bundeswehr und Entwicklungen im Einsatzgebiet erstellen. Die Berichte...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.4.2020, Rechtssache C‑567/18 Sachverhalt: Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty hält eine Lizenz an der Unionsmarke „DAVIDOFF“, die für die Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ registriert ist. Amazon...
