von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 12, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑456/19 Sachverhalt: Die Aktiebolaget Östgötatrafiken (betreibt den öffentlichen Verkehr in Östergötland/Schweden) ist Inhaberin folgender Bildmarken, die beim schwedischen Patentamt für Beförderungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449/18 und C-474/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Messi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „MESSI“ zur Eintragung...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 23, 2020 | Markenrecht
BGH-Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – I ZB 42/19 und I ZB 43/19 Sachverhalt: Für die Markeninhaberin sind seit 1996 und 2001 zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware „Tafelschokolade“ registriert. Sie zeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 9, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 5.6.2020, 4 Ob 27/20d Sachverhalt: Die Klägerinnen bieten ein Online-Walzen-Glücksspiel an und verwenden hierfür die Wortmarke „BOOK OF RA“ sowie folgende Wort-Bild- und Bildmarken: Die Beklagten bietet ebenfalls ein...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 3, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.7.2020, Rechtssache C-684/19 Sachverhalt: MBK Rechtsanwälte, eine in Deutschland ansässige Sozietät von Rechtsanwälten, ist Inhaberin einer deutschen Marke, die aus ihrer Bezeichnung „MBK Rechtsanwälte“ besteht. Diese Marke ist für...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 2, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 2.4.2020, Rechtssache C‑567/18 Sachverhalt: Der Parfüm- und Kosmetikkonzern Coty hält eine Lizenz an der Unionsmarke „DAVIDOFF“, die für die Waren „Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege“ registriert ist. Amazon...
