von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 8, 2021 | Markenrecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 48/21v Sachverhalt: Die Inhaberin der seit 1997 eingetragenen Unionsmarke „Smoking“ (Wort-Bild) erhob Widerspruch gegen die österreichische Markenanmeldung „SmoKings“ (Wort-Bild): Beide...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 21, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 20.4.2021, 4 Ob 19/21d Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin verschiedener Wodka-Produkte, die sie weltweit unter dem Kennzeichen „ABSOLUT“ vertreibt. Sie ist zudem Inhaberin mehrerer Marken, die den Begriff „ABSOLUT“ enthalten. Diese...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 4, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 221/20h Sachverhalt: Die Fassbinderei Pauscha wurde 1875 im Gebiet des heutigen Sloweniens als Familienbetrieb gegründet. Die Pauscha Fassbinderei GmbH wurde zuletzt ohne operative Beteiligung der Familie Pauscha geführt....
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 29, 2021 | Markenrecht, Urheberrecht, UWG, Werberecht, Verfahrensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 15.3.2021, 4 Ob 33/21p Sachverhalt: Der Vater des Klägers führte ab 1981 eine Tierarztpraxis unter der Bezeichnung „Tierklinik [Familienname des Klägers]“. 2015 wurde daraus – gemeinsam mit dem Kläger und den Beklagten – die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 23, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
Urteil des EuG vom 21.4.2021, Rechtssache T-44/20 Sachverhalt: Huawei Technologies meldete beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) folgende Marke u. a. für Computerhardware an: Der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 10, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 138/20b Sachverhalt: Die Klägerin erzeugt und vertreibt in rund 70 Ländern unter der Marke HAGLEITNER Hygieneprodukte für Waschräume und Toiletten, u.a. Systemspender für Waschräume, die eine einfache Entnahme von...
