von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 10, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 5.9.2019, Rechtssache C‑172/18 Sachverhalt: Ein britischer Hersteller von Audiogeräten brachte vor dem Intellectual Property and Enterprise Court (Gericht für geistiges Eigentum, Vereinigtes Königreich) eine Klage wegen Verletzung einer...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 10, 2019 | Markenrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 22.8.2019, 4 Ob 127/19h Sachverhalt: Die Klägerin handelt auf Basis eines Lizenzvertrags mit Parfumprodukten, die sie unter Verwendung ua der Marken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr bringt. Sie ist von der Markeninhaberin zur...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 13, 2019 | Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteil vom 25. Juli 2019 – I ZR 29/18 Sachverhalt: Die Klägerin ist Herstellerin wasserdichter Taschen und Transportbehälter, die sie unter der Bezeichnung Ortlieb vermarktet. Sie ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an der deutschen Wortmarke...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 16, 2019 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuG-Urteil vom 14.5.2019, Rechtssache T-795/17 Sachverhalt: Der Kläger meldete im Dezember 2012 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 7, 2019 | EU-Rechtsprechung, Lebensmittelrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht
EuGH-Urteil vom 2.5.2019, Rechtssache C‑614/17 Sachverhalt: Die Stiftung Queso Manchego ist damit beauftragt, die geschützte Ursprungsbezeichnung „queso manchego“ zu verwalten und zu schützen. Diese Ursprungsbezeichnung erfasst Käsesorten, die in der Mancha...
von Lisa Knapp-Untermoser | Apr 26, 2019 | Markenrecht, Medienrecht, UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 26.3.2019, 4 Ob 39/19t Sachverhalt: Die Medieninhaber zweier österreichischer Tageszeitungen stritten vor Gericht um die Zulässigkeit der Verwendung der österreichischen Staatsfahne auf dem Titelblatt. Seit dem Frühsommer 2018 ergänzt die...
