Dr. Lisa Knapp | Rechtsanwalt Wien | Medienrecht Markenrecht Urheberrecht Internetrecht IT-Recht UWG Zivilrecht Wirtschaftsrecht
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Verweisender Markengebrauch zulässig, sofern keine Funktionsbeeinträchtigung der Marke oder unlautere Geschäftspraktik vorliegt

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 205/20f   Sachverhalt: Die Klägerin betreibt das Multipartnerprogramm „Jö-Bonusclub“. Die Mitglieder des Jö-Bonusclubs erhalten eine Jö-Kundenkarte und genießen diverse Vorteile in Form von Rabatt- und Gutscheinaktionen. Die...

Marke „DerStandard“ ist auch ohne Verkehrsgeltungsnachweis in das Markenregister einzutragen

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 27, 2021 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 22.12.2020, 4 Ob 198/20a   Sachverhalt: Die Antragstellerin beantragte die Eintragung folgender Word-Bild-Marke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 38 und 41:   Die Rechtsabteilung des Patentamts stellte zu diesem Antrag...

Keine Verwechslungsgefahr: Marke „BBQLOUMI“ verletzt nicht Kollektivmarke „HALLOUMI“ für Käse

von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 21, 2021 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht

EuG-Urteil vom 20.1.2021, Rechtssache T-328/17   Sachverhalt: „HALLOUMI“ ist eine für Käse eingetragene Unionskollektivmarke eines zyprischen Verbands. Eine Unionskollektivmarke ist eine besondere Unionsmarke, mit der Waren und Dienstleistungen der Mitglieder...

Online-Shop bedruckt Versandkartons mit bekannten Marken: Keine Markenrechtsverletzung

von Lisa Knapp-Untermoser | Dez 10, 2020 | Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 173/20z   Sachverhalt: Die Klägerin handelt mit Parfumprodukten, die sie auf Basis eines Lizenzvertrags unter Verwendung ua der österreichischen Wortmarke „BOSS“ sowie der Unionswortmarken „BOSS“ und „JOOP!“ in den Verkehr...

Keyword Advertising: Ist die Buchung fremder Marken bei Google-Adwords rechtswidrig?

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 25, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Markenrecht, UWG, Werberecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 152/20m Sachverhalt: Die Klägerin erbringt seit dem Jahr 1932 Dienstleistungen der optischen Verkaufsförderung (visual merchandising); sie ist zudem seit 1990 Inhaberin der österreichischen Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil...

OGH zur Schutzfähigkeit von konturlosen Farbmarken: Orange wird nicht als Marke für einen Baumarkt eingetragen

von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 20, 2020 | Markenrecht

OGH-Entscheidung vom 20.10.2020, 4 Ob 101/20m   Sachverhalt: Ein Baumarkt beantragte die die Eintragung der Farbmarke RAL 2008 Orange in das österreichische Markenregister für Dienstleistungen der Klasse 35 (Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und...
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Dieses Blog bietet einen kompakten Überblick über Neuigkeiten aus der Welt des Rechts. Hier können Sie sich über aktuelle Gerichtsentscheidungen und sonstige interessante Entwicklungen informieren. Vor allem für Interessierte aus den Bereichen IP/IT, UWG, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht sowie aus dem breiten Gebiet des Zivil- und Wirtschaftsrechts lohnt sich der regelmäßige Besuch des Blogs!

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