von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 10, 2014 | Allgemeines, Internetrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
Mit Stichtag 13. Juni 2014 treten neue Konsumentenschutzbestimmungen in Kraft. In Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie tritt mit diesem Datum das Verbraucherrechte-Richtlinien-Umsetzungsgesetz (VRUG) in Kraft. Es gibt keine Übergangsfristen! Die Informations-...
von Lisa Knapp-Untermoser | Feb 20, 2014 | Allgemeines, Unternehmensrecht
Wie zuvor schon berichtet, sollte mit dem Abgabenänderungsgesetz 2014 die GmbH „light“ zugunsten einer GmbH „gründungsprivilegiert“ abgeschafft werden. Das Gesetz soll nun am 1. März 2014 in Kraft treten. Allerdings gab es im Hinblick auf die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jan 15, 2014 | Unternehmensrecht
Wie bereits zuvor im „Law Bulletin“ berichtet, gab es seit In-Kraft-Treten des Gesellschaftsrechts-Änderungsgesetz 2013 ab 1. Juli 2013 die Möglichkeit, eine „GmbH light“ zu gründen. Das Stammkapital solcher GmbHs beläuft sich auf EUR 10.000 (statt bisher zumindest...
von Lisa Knapp-Untermoser | Nov 6, 2013 | Allgemeines, Konsumentenschutzrecht, Unternehmensrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 29.8.2013, 1 Ob 106/13 Grundsätzliches zum Gewährleistungsrecht: Gemäß § 932 Abs 1 ABGB kann der Übernehmer wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 17, 2013 | Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 6.6.2013, 6 Ob 30/13z Gemäß § 18 UGB muss eine Firma (im allgemeinen Sprachgebrauch auch „Firmenname“ bezeichnet) zur Kennzeichnung des Unternehmens geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen, insgesamt also eine Namensfunktion...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 19, 2013 | Markenrecht, Unternehmensrecht
OGH-Entscheidung: OGH 19.3.2013, 4 Ob 223/12s In dieser kürzlich ergangenen Entscheidung hat der OGH (unter Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH C-17/06 – Céline) scheinbar seine Rechtsprechung zur Reichweite des Markenschutzes geändert. Im vorliegenden Fall...