von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 8, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 30.8.2023, 6 Ob 166/22p Sachverhalt: Der Kläger ist österreichischer Pilot und ehemaliger Profifußballer. Sein Bruder wurde vor etwa drei Jahren bereits dazu verurteilt, bestimmte Äußerungen über den Kläger zu unterlassen; ebenso wurde ihm...
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 10, 2023 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 29.6.2023, 15 Os 37/23i (15 Os 38/23m) Sachverhalt: Die Privatanklägerin ist die Ehefrau eines ehemaligen Bundesministers für Inneres. Aufgrund eines Facebook-Postings leitete die Privatanklägerin ein straf- und medienrechtliches Verfahren ein....
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 6, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 25/23z Sachverhalt: Ein Mann erhob Privatanklage (wegen Beleidigung iSd § 115 Abs 1 StGB) gegen eine Frau, weil diese ihn öffentlich auf Facebook beschimpft hatte. Auf der Facebook-Seite eines anderen Medieninhabers war ein Foto...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 1, 2023 | Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
OGH-Entscheidung vom 19.4.2023, 15 Os 18/23w Sachverhalt: Der Antragsteller ist ein bekannter österreichischer Politiker. Unter anderem war er Bundesparteivorsitzender einer Partei und von Ende 2017 bis Mitte Mai 2019 Vizekanzler der Republik Österreich. Die...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 24, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte
BGH-Urteil vom 23. Mai 2023 – VI ZR 476/18 Sachverhalt: Der Kläger ist für verschiedene Gesellschaften tätig, die Finanzdienstleistungen anbieten. Die Klägerin war seine Lebensgefährtin und Prokuristin einer dieser Gesellschaften. Im Jahr 2015 erschienen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Mai 23, 2023 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
BGH-Urteil vom 16. Mai 2023 – VI ZR 116/22 Sachverhalt: Der Kläger ist Bankier. Die deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung. Die Tagebücher des Klägers wurden im Rahmen des Ermittlungsverfahrens...