von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 16, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 22.9.2020, 4 Ob 149/20w Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Fernsehveranstalter mit Sitz in Deutschland, die ihre Programme u.a. über Satelliten, Internet-Live-Stream sowie Apps für mobile Empfangsgeräte verbreiteten. Die Beklagte ist eine...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 12, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑456/19 Sachverhalt: Die Aktiebolaget Östgötatrafiken (betreibt den öffentlichen Verkehr in Östergötland/Schweden) ist Inhaberin folgender Bildmarken, die beim schwedischen Patentamt für Beförderungs- und...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 9, 2020 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Konsumentenschutzrecht
EuGH-Urteil vom 8.10.2020, Rechtssache C‑641/19 Sachverhalt: Die PE Digital GmbH aus Deutschland betreibt die Partnervermittlungs-Website „Parship“ (www.parship.de). Sie bietet ihren Nutzern zwei Formen der Mitgliedschaft an, nämlich die kostenlose...
von Lisa Knapp-Untermoser | Okt 6, 2020 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 11.8.2020, 4 Ob 137/20f Sachverhalt: Zwischen den Prozessparteien bestehen mehrere Rechtsstreitigkeiten. Beide produzieren und verkaufen hochwertige Trinkgläser. Unter anderem wurde auf Betreiben der (hier) Beklagten – wie hier im Blog...
von Lisa Knapp-Untermoser | Sep 17, 2020 | EU-Rechtsprechung, Markenrecht
EuGH-Urteil vom 17.9.2020, Rechtssachen C-449/18 und C-474/18 Sachverhalt: Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Messi beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil „MESSI“ zur Eintragung...
