von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 11, 2020 | Internetrecht, Urheberrecht, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 89/20x Sachverhalt: Die Klägerin ist eine politische Partei. Sie ist Inhaberin der Verwertungsrechte an einem Lichtbild, das den Pressesprecher eines Politikers zeigt. Dieses Lichtbild wurde auf einer Website veröffentlicht....
von Lisa Knapp-Untermoser | Aug 9, 2020 | Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 2.7.2020, 4 Ob 31/20t Sachverhalt: Der Kläger, Heinz-Christian Strache, war im Jahr 2018 Vizekanzler und FPÖ-Bundesparteiobmann. Der Beklagte, Michel Reimon, war für „Die Grünen“ Mitglied des Europäischen Parlaments; im Oktober 2018...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 24, 2020 | Persönlichkeitsrechte, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 25.5.2020, 1 Ob 70/20f Sachverhalt: Der Beklagte ist Gemeinderat. In der Gemeinderatssitzung sagte er, der Kläger sei „7 Jahre weg ein Querulant“ bzw „ein Querulant der die Blumentröge nicht wegmacht“. Der Kläger begehrte vor Gericht –...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 23, 2020 | Markenrecht
BGH-Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – I ZB 42/19 und I ZB 43/19 Sachverhalt: Für die Markeninhaberin sind seit 1996 und 2001 zwei dreidimensionale Formmarken als verkehrsdurchgesetzte Zeichen für die Ware „Tafelschokolade“ registriert. Sie zeigen...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 17, 2020 | Produkthaftungsrecht, Zivilrecht
OGH-Entscheidung vom 20.5.2020, 4 Ob 61/20d Sachverhalt: Der Kläger hatte von der Beklagten einen Ofen mit Schiebetür gekauft. Als er diesen beheizen wollte, gab er Holz hinein, entfachte das Feuer und wollte die Schiebetüre wieder nach unten bewegen. Da sie...
