von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 11, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 248/18a Sachverhalt: Die Beklagte, ein Bestattungsunternehmen, steht zu 99 % im Eigentum einer Holding einer niederösterreichischen Stadt; 1 % hält die Stadt unmittelbar. Sie verwaltet den städtischen Friedhof. Auf dem...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jul 10, 2019 | UWG, Werberecht
OGH-Entscheidung vom 28.5.2019, 4 Ob 40/19i Sachverhalt: Die Streitparteien sind Mitbewerber auf dem Gebiet der Kanalreinigung. Mitarbeiter der Beklagten entleerten regelmäßig den Tankinhalt ihrer Kanalräumungsfahrzeuge unerlaubterweise in das öffentliche...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 14, 2019 | Medizinrecht, Pharmarecht, UWG, Werberecht
BGH-Urteile vom 6.6.2019, I ZR 206/17 und I ZR 60/18 Sachverhalt: Die Beklagten betreiben Apotheken. In einer Apotheke wurden Kunden anlässlich des Erwerbs eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels einen Gutschein ausgehändigt, der bei einer in der Nähe der...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 12, 2019 | EU-Rechtsprechung, Internetrecht, Persönlichkeitsrechte, Verfahrensrecht
OGH-Entscheidung vom 7.5.2019, 6 Ob 218/18d Sachverhalt: Zwischen den Streitparteien ist ein Scheidungsverfahren anhängig. Der Kläger ist österreichischer Staatsbürger und hat seinen Wohnsitz in Wien. Die Beklagte ist US-amerikanische Staatsbürgerin und wohnt...
von Lisa Knapp-Untermoser | Jun 5, 2019 | Datenschutzrecht, Familienrecht, Persönlichkeitsrechte, Urheberrecht
OGH-Entscheidung vom 20.12.2018, 6 Ob 131/18k Sachverhalt: Die Streitparteien sind ein geschiedenes Ehepaar mit zwei gemeinsamen Kindern. Im Obsorge- und Kontaktrechtsverfahren wurde eine Sachverständige mit der Erstellung eines Familiengutachtens beauftragt,...
